USA verhängen neue Sanktionen gegen China und Nordkorea
Wegen Menschenrechtsverletzungen verhängten die USA neue Sanktionen gegen China und Nordkorea. Unter anderem wurden Muslime zur Aufgabe ihrer Kultur gezwungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA haben neue Sanktionen gegen China, Nordkorea und Myanmar verhängt.
- Zwei führende Politiker und ein Unternehmen wurden wegen Menschenrechtsverstössen belegt.
- Demnach mussten Muslime in Haftlager ihre Kultur und Religion aufgeben.
Wegen Menschenrechtsverstössen in der chinesischen Provinz Xinjiang seien zwei führende Politiker und ein Unternehmen mit Strafmassnahmen belegt worden. Dies teilte das US-Finanzministerium am Freitag mit. Sie richten sich demnach gegen den Gouverneur der autonomen Region, Erken Tuniyaz und seinen Vorgänger, Shohrat Zakir. Ebenfalls richten sie sich das Unternehmen Sensetime Group, dessen Software zur Gesichtserkennung von der Polizei in Xinjiang eingesetzt werde.
Festnahme von mehr als einer Million Uiguren
In Xinjiang seien während der Amtszeit von Zakir und Tuniyaz mehr als eine Million Uiguren festgenommen worden. Dies erklärte das Finanzministerium.
Ziel der chinesischen Behörden sei es, «durch Verhaftungen und datengesteuerte Überwachung einen Polizeistaat in der Region Xinjiang zu schaffen». Zakir stand von 2018 bis 2021 an der Spitze der autonomen Region. Er wurde von Tuniyaz abgelöst. Dieser war seit 2008 stellvertretender Gouverneur.
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen werden Uiguren und andere Muslime in Haftlagern in Xinjiang zur Aufgabe ihrer Religion und Kultur gezwungen. Sie werden teilweise auch körperlich misshandelt. Die chinesische Regierung spricht von «Bildungszentren», die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.
Vorwurf der brutalen Unterdrückung
Anlässlich des internationalen Tags der Menschenrechte erliessen die USA auch Sanktionen gegen das nordkoreanische Trickfilmstudio SEK. Dasselbe gilt für Firmen und Einzelpersonen mit Verbindungen zu dem Unternehmen. Die USA werfen dem Animationsstudio, das an Disney-Produktionen wie «Pocahontas» und «König der Löwen» beteiligt war, Verstösse gegen Sanktionen vor. Auch Nordkoreas Verteidigungsminister Ri Yong Gil wurde mit US-Sanktionen belegt.
Weitere Strafmassnahmen der USA richteten sich gegen vier regionale Regierungsvertreter in Myanmar. Ihnen wird vorgeworfen, sich an der «brutalen Unterdrückung» der Proteste in dem südostasiatischen Land beteiligt zu haben.
Das US-Aussenministerium verkündete zudem Sanktionen gegen zwölf Regierungsvertreter aus China, Uganda, Belarus, Bangladesch, Sri Lanka und Mexiko. Ihnen würden «schwere Menschenrechtsverletzungen» zur Last gelegt. «Wir sind entschlossen, die Menschenrechte in den Mittelpunkt unserer Aussenpolitik zu stellen», erklärte US-Aussenminister Antony Blinken. Ziel sei es, auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
