USA und Europäer warnen wegen Irans Atomprogramm vor Eskalation

Die USA, Frankreich, Grossbritannien und Deutschland haben angesichts einer Ausweitung des iranischen Atomprogramms ihre «grosse und wachsende Besorgnis» geäussert und eine rasche Rückkehr zum Wiener Atomabkommen gefordert.

Nur dadurch sei «eine gefährliche Eskalation zu vermeiden, die im Interesse keines Landes liegt», hiess es am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung von US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson und der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Sie hatten am Rande des G20-Gipfels führender Wirtschaftsmächte in Rom über die bevorstehende Wiederaufnahme der Atomgespräche mit dem Iran beraten.

Die USA seien bereit, zu dem Abkommen zurückzukehren und es «uneingeschränkt» einzuhalten, erklärten die vier Staaten. Dies würde auch die Aufhebung der Sanktionen ermöglichen, was die schwächelnde iranische Wirtschaft ankurbeln würde, hiess es.

«Das wird nur möglich, wenn der Iran umsteuert.» Irans gegenwärtiger Kurs gefährde die Möglichkeit einer Rückkehr zum Atomabkommen, hiess es weiter.

Der Iran will die Atomverhandlungen in Wien im November wieder aufnehmen. Die seit April laufenden Gespräche zur Wiedereinsetzung des Atomabkommens von 2015 waren nach der iranischen Präsidentenwahl im Juni und dem darauffolgenden Regierungswechsel unterbrochen worden.

Hintergrund der Gespräche ist, dass sich die USA unter Ex-Präsident Donald Trump 2018 einseitig von dem Abkommen verabschiedet hatten und viele neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Daraufhin begann Teheran, sein Atomprogramm wieder auszuweiten. Die verbliebenen Vertragspartner bemühen sich in den Wiener Gesprächen um eine Wiederbelebung des Paktes. Das Abkommen sollte den Bau iranischer Atomwaffen verhindern.