US-Präsident spricht mit Xi über Menschenrechtsverletzungen Chinas

US-Präsident Joe Biden hat im Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping seine Sorge über Menschenrechtsverletzungen in China ausgesprochen.

Nach Angaben des Weissen Hauses zeigte sich Biden bei dem Treffen am Montag auf der indonesischen Insel Bali auch besorgt über das chinesische Vorgehen in der Nordwestregion Xinjiang, in Tibet und in Hongkong.

Er habe auch Fälle von US-Bürgern angesprochen, die «fälschlicherweise» in China inhaftiert seien oder die Volksrepublik nicht verlassen dürften, teilte das Weisse Haus mit.

In Hongkong geht die chinesische Regierung mit weitgehenden Sicherheitsgesetzen gegen die demokratische Oppositionsbewegung vor. Menschenrechtsgruppen werfen den chinesischen Behörden zudem vor, Minderheiten wie die Uiguren in Xinjiang sowie die Tibeter zu unterdrücken.

Xi Jinping hat seinerseits den Handelskrieg der USA mit China scharf kritisiert. Bei seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden am Montag auf der indonesischen Insel Bali wandte sich Xi Jinping nach chinesischen Angaben ferner dagegen, Wirtschaft- und Handelsbeziehungen sowie den Austausch in Wissenschaft und Technik «zu politisieren und als Waffe zu benutzen».

«Einen Handels- und Technologiekrieg anzufangen, Mauern und Hürden aufzubauen, eine Abkopplung voranzutreiben und Lieferketten zu unterbrechen, widerspricht der Marktwirtschaft und untergräbt internationale Handelsregeln», sagte Xi Jinping nach diesen Angaben. «Unterdrückung und Eindämmung wird nur den Willen und die Moral des chinesischen Volkes stärken.»

Die USA und China teilten gemeinsame Interessen. «Es ist in unserem gegenseitigen Interesse, Konflikt und Konfrontation zu vermeiden und friedliche Koexistenz zu erreichen.» Die beiden grössten Volkswirtschaften der Welt seien tief mit einander verflochten. Es sei im gegenseitigen Interesse, von der Entwicklung des jeweils anderen zu profitieren, sagte Chinas Präsident.

Der Erfolg Chinas und der USA sind Gelegenheiten, keine Herausforderungen füreinander», sagte Xi Jinping nach chinesischen Angaben am Montag bei ihrem Treffen auf der indonesischen Insel Bali. «Die Welt ist gross genug für unsere zwei Länder, um uns zu entwickeln und zusammen zu prosperieren.»