US-Geheimdienstdirektor Dan Coats scheidet Mitte August aus dem Amt
Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, Dan Coats, scheidet aus dem Amt. Er hatte in seinen Einschätzungen Differenzen zu Donald Trump erkennen lassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Erneut kommt es in der Trump-Regierung zu einem Wechsel in einer Spitzenposition.
- Der Geheimdienstdirektor Dan Coats gibt sein Amt Mitte August ab.
- Donald Trump will den Republikaner John Ratcliffe zum Nachfolger machen.
Donald Trump gab am Sonntagabend auf Twitter bekannt, dass Dan Coats den Posten am 15. August abgeben werde. Als Nachfolger will der US-Präsident den republikanischen Kongressabgeordneten John Ratcliffe nominieren. Mit Coats' Abgang gibt es erneut einen Wechsel in einem Spitzenamt während Trumps Präsidentschaft.
Der Nationale Geheimdienstdirektor hatte in einer Reihe von sicherheitspolitischen Einschätzungen Differenzen zu Trump erkennen lassen. Das betraf unter anderem Nordkorea, den Iran und Russland. In seiner Twitter-Botschaft dankte Trump Coats aber «für seine grossen Verdienste für unser Land».
Der US-Geheimdienstdirektor koordiniert die Arbeit der Geheimdienste. Der designierte Nachfolger Ratcliffe sitzt im Abgeordnetenhaus in den Ausschüssen für Geheimdienste, Justiz und Heimatschutz. Trump schrieb, der frühere Staatsanwalt werde die «Grösse» der USA verkörpern.
Trump kritisierte eigene Geheimdienste – und Dan Coats
Der Präsident hatte Anfang des Jahres die Kompetenz seiner eigenen Geheimdienste massiv in Frage gestellt. Vor allem bei der Beurteilung des Iran. Mit seiner Serie von Twitter-Botschaften reagierte Trump damals auf einen Bericht zu globalen Bedrohungen.
Diesen hatten die Geheimdienste veröffentlicht und in einer Anhörung im Senat erläutert. Dem Bericht zufolge hielt sich Teheran weiterhin an das Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms. Zugleich warnten die Geheimdienstchefs aber auch vor Gefahren durch den Iran.
Der Bericht von Dan Coats offenbarte darüber hinaus jedoch eine ganze Reihe deutlicher Differenzen zu Trump. Nicht nur hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, sondern auch etwa bei den Einschätzungen zu Nordkorea und zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).
So hielten es die Geheimdienste für unrealistisch, dass Nordkorea seine Atomwaffen komplett abschafft. Auch beschrieben sie den IS weiterhin als grosse Gefahr.
Viele Wechsel unter Trump
Unter Trump hat es bereits eine ganze Reihe von Wechseln an der Spitze von Ministerien und wichtigen Behörden gegeben.
So schieden aus unterschiedlichen Gründen Verteidigungsminister Jim Mattis, Trumps Stabschef John Kelly und Aussenminister Rex Tillerson aus ihren Ämtern.
