Teheran reagiert verhalten auf neues EU System für Iran Geschäfte

Der Iran hat verhalten auf die Registrierung der EU-Zweckgesellschaft und des Zahlungskanals für den Iran-Handel reagiert. «In der Regel ist es natürlich lobenswert, dass die EU sich gegen die US-Sanktionen eingesetzt hat», sagte Vizeaussenminister Abbas Araghci am Donnerstag.

Dennoch werde Teheran abwarten, wie das sogenannte Instex-System in der Praxis funktionieren werde, fügte der Araghci im Staatssender IRIB hinzu. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien wollen mit dem System die Wirtschaftssanktionen der USA gegen den Iran umgehen, um das Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Die Vereinbarung soll den Iran vom Aufbau einer Atomstreitmacht abringen und verspricht dem Land im Gegenzug das Ende von Sanktionen.

Der Iran hat mehrmals mit einem Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 gedroht, falls die Wirtschaftssanktionen der USA gegen das Land nicht aufgehoben werden. Daher hänge die Zukunft der Vereinbarung vor allem auch vom Erfolg der EU-Zweckgesellschaft ab.

Im Fall eines Ausstiegs wolle der Iran sein Nuklearprogramm ohne die im Atomdeal vorgeschrieben Einschränkungen wieder aufnehmen. Bevor die Zweckgesellschaft ihre Arbeit aufnehmen kann, muss auch der Iran noch Vorbereitungen treffen.

Die USA waren im vergangenen Jahr ungeachtet grosser Bedenken der Europäer einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Präsident Donald Trump hatte die Entscheidung damit begründet, dass es keinen Frieden im Nahen Osten gebracht habe. Zudem warf er Teheran vor, trotz des Deals an der Entwicklung von Nuklearwaffen zu arbeiten.

Dem widersprach der US-Geheimdienstkoordinators Dan Coats jedoch am vergangenen Dienstag. «Wir glauben nicht, dass der Iran derzeit die Schlüsselaktivitäten unternimmt, von denen wir glauben, dass sie für den Bau einer nuklearen Waffe notwendig sind», sagte er vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats.