UNO warnt: In Myanmar droht ein Bürgerkrieg

In dem Staat wachse eine «bewaffnete Widerstandsbewegung» aufgrund der Unterdrückung der Grundrechte. Das verkündete die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, am Donnerstag. Die Lage sei «alarmierend» und deute auf einen «eskalierenden Bürgerkrieg» hin, sagte Bachelet vor dem UN-Menschenrechtsrat.

«Konflikte, Armut und die Auswirkungen der Pandemie nehmen drastisch zu. Das Land befindet sich in einem Strudel aus Repression, Gewalt und wirtschaftlichem Zusammenbruch.» Die Menschenrechtssituation habe sich erheblich verschlechtert, da die Auswirkungen des Putsches «Leben und Hoffnungen im ganzen Land zerstören».

Zudem laufe die Zeit für andere Länder davon, ihre Bemühungen zur Wiederherstellung der Demokratie zu verstärken. Bachelet forderte die einflussreiche und südostasiatische Staaten auf, auf Anreize der Abschreckung zu setzen. Das Ziel ist es «den Militärputsch und die verzweifelte Spirale der Gewalt umzukehren».

Das Militär hatte Anfang Februar die Macht in Myanmar übernommen. Die bis dahin amtierende De-facto-Regierungschefin Suu Kyi steht seitdem unter Hausarrest und wurde mit einer Reihe strafrechtlicher Anschuldigungen überzogen. Die bewaffneten Angriffe auf das Militär nahmen zu, nachdem die Gegner der Junta zu einem «Verteidigungskrieg des Volkes» aufgerufen hatten.

Seit dem Putsch sind nach UN-Angaben mehr als 1100 Menschen bei gewaltsam aufgelösten Protesten durch die Sicherheitskräfte getötet worden. Mehr als 8000 Menschen, darunter auch Kinder, wurden festgenommen. Über 4700 Menschen befinden sich immer noch in Haft.