Uno erzielt Fortschritt bei Einschränkung von «Killer-Robotern»
Bei ihren Bemühungen um eine Einschränkung autonomer Waffensysteme – sogenannter Killer-Roboter – hat die Uno einen ersten Erfolg erzielt. Nach jahrelanger Diskussion einigten sich in Genf knapp 130 Staaten auf eine Definition der Waffen, wie der niederländische Aussenminister Tom Berendsen am Samstag mitteilte.
«Während sich die Militärtechnologie rasant weiterentwickelt, markiert dies einen wichtigen Schritt bei der Regulierung dieser Systeme», schrieb er im Onlinedienst X.
Das verabschiedete Dokument wurde allerdings nicht veröffentlicht. Bei der Konferenz in Genf war über die Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) diskutiert worden.
Die Entwicklung und der Einsatz von Waffen, die in der Lage sind, Ziele auszuwählen und sie ohne menschliches Eingreifen anzugreifen, nehmen rasant zu. «Die Entwicklung und der Einsatz autonomer Waffensysteme ausserhalb eines klaren, einschränkenden Rahmens werfen schwerwiegende rechtliche, ethische und humanitäre Fragen auf», erklärte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK).
Wie mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen fordert das IKRK die Staaten auf, «rechtlich verbindliche Regeln zu verabschieden, die unvorhersehbare autonome Waffen sowie solche verbieten, die darauf ausgelegt sind, unmittelbar Gewalt gegen Menschen auszuüben».
Die geschäftsführende Direktorin der internationalen Kampagne «Stop Killer Robots», Nicole van Rooijen, erklärte, das verabschiedete Dokument beschäftige sich neben der Definition autonomer Waffen auch «mit der Frage, wie das humanitäre Völkerrecht auf diese Waffen anzuwenden ist.
Bekräftigt werde die Notwendigkeit einer wesentlichen menschlichen Kontrolle über diese Art von Waffen«. Dies sei der «entscheidende Punkt». Van Rooijen beklagte, dass «mehrere Staaten», darunter die USA und Russland, versucht hätten, «den Text nach und nach zu verwässern».
