Türkei weist Vorwürfe über Misshandlungen in Syrien zurück

Die türkische Regierung hat Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) über Misshandlungen und potenzielle Kriegsverbrechen in von der Türkei kontrollierten Gebieten in Nordsyrien zurückgewiesen. Der HRW-Bericht spiegele nicht die Realität vor Ort wider und basiere «auf völliger Unkenntnis der nationalen Sicherheitsbedenken der Türkei», heisst es in der Erklärung von Freitagabend.

Die Vorwürfe seien unbegründet, Verstösse fälschlicherweise türkischen Behörden zugeschrieben worden. Die Türkei achte das humanitäre Völkerrecht in vollem Umfang. Türkische Beamte seien weder direkt noch indirekt an Menschenrechtsverletzungen in Syrien beteiligt gewesen.

In dem am Donnerstag veröffentlichten HRW-Bericht hiess es, die Menschenrechtsorganisation habe Misshandlungen vor allem gegen kurdische Einwohner sowie Plünderungen und Beschlagnahmung von Eigentum festgestellt. Involviert gewesen seien sowohl Angehörige der türkischen Streitkräfte als auch von der Türkei unterstützte Milizen. Human Rights Watch stützt sich nach eigenen Angaben auf 58 Interviews zwischen November 2022 und September 2023. Befragt wurden unter anderem Opfer, Angehörige und Zeugen.

Die Türkei hat seit 2016 mehrere Militäroperationen in Nordsyrien ausgeführt, die sich vor allem gegen die Kurdenmiliz YPG richteten. Das türkische Militär kontrolliert dort Grenzgebiete und unterstützt unter anderem die aus mehreren Gruppierungen bestehende Syrische Nationale Armee (SNA). Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will in Nordsyrien Flüchtlinge ansiedeln. HRW kritisierte, dass die von der Türkei besetzten Gebiete keine sichere Zone für Flüchtlinge sei, sondern ein «Klima des Missbrauchs und der Straflosigkeit» herrsche.