Türkei: Abgesetzte CHP-Führung will Parteitag erzwingen
Der türkische Oppositionspolitiker Özgür Özel wehrt sich weiterhin gegen seine Absetzung vom Parteivorsitz der CHP.
Mit dem Ziel, einen ausserordentlichen Parteitag zu erzwingen, wurde eine Unterschriftensammlung an die Parteizentrale in Ankara überreicht, die laut lokalen Medienberichten von mehr als 1000 Parteitagsdelegierten unterzeichnet wurde. Kurz zuvor hatte es weitere Razzien in einer von der CHP regierten Stadtverwaltung in der westtürkischen Stadt Izmir gegeben.
Der Ende Mai abgesetzte Parteichef und derzeitige Fraktionsvorsitzende Özgür Özel hatte die Unterschriftensammlung initiiert. Er reagierte damit auf ein Gerichtsurteil, das den 38. Parteitag der CHP – der grössten Oppositionspartei des Landes – für ungültig erklärt hatte. Anschliessend kehrte sein Vorgänger Kemal Kilicdaroglu als Interimsvorsitzender an die Parteispitze zurück. An der CHP-Parteizentrale in Ankara hängt seitdem ein Plakat mit der Aufschrift «Jetzt ist die Zeit der Säuberung».
In diesem Zusammenhang wurde die Parteimitgliedschaft von neun Abgeordneten aus dem Özel-Lager aufgekündigt, darunter befinden sich die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ali Mahir Basarir und Veli Agbaba.
Kilicdaroglu erklärte, er werde keinen Parteitag einberufen, solange er das Amt nur vorläufig bekleide. Derzeit liegt eine Klage gegen die Gerichtsentscheidung beim Obersten Gerichtshof vor. Özel und seine Unterstützer sehen darin eine von der Regierung beeinflusste Entscheidung der Justiz, um die Opposition zu schwächen. Kilicdaroglu war 2023 bei der Präsidentschaftswahl dem Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan unterlegen.
Seit der Absetzung Özels wird über eine mögliche Parteineugründung spekuliert. In einem Interview mit dem Journalisten Deniz Zeyrek sagte Özel, die Vorbereitungen für eine Ersatzpartei seien bereits im Gange. Das würde jedoch nicht bedeuten, dass man die CHP leichtfertig aufgebe. Vielmehr würde man sich auf ein Worst-Case-Szenario vorbereiten, etwa den Ausschluss der CHP von Parlamentswahlen.
