Trump kündigt «endgültige Entscheidung» zu Iran an
US-Präsident Donald Trump hat eine «endgültige Entscheidung» zu den Verhandlungen mit dem Iran angekündigt. Er werde sich dazu jetzt im Lagezentrum (Situation Room) treffen, teilte Trump am späten Vormittag (Ortszeit) auf der Plattform Truth Social mit. Der Situation Room ist ein Kommandoraum im Weissen Haus. Dort trifft sich ein US-Präsident traditionell mit Sicherheits-, Militär- und Geheimdienstvertretern.
Seit Tagen wird zu einem Rahmenabkommen zwischen den USA und Iran intensiv verhandelt. Berichten zufolge soll eine Einigung kurz bevorstehen. Zuletzt war jedoch offen, ob Trump einer von Unterhändlern ausgehandelten Vereinbarung zustimmen wird. Auch eine Bestätigung der iranischen Führung stand zunächst aus. Seit 8. April gilt eine Waffenruhe zwischen beiden Ländern.
Trump betonte in seinem Post erneut, dass sich der Iran verpflichten müsse, dass das Land niemals eine Atomwaffe oder eine Atombombe besitzen werde. Zudem müsse die Strasse von Hormus «sofort» geöffnet werden und die Durchfahrt für Schiffe ohne Maut erfolgen.
Seit Kriegsbeginn am 28. Februar war der für den weltweiten Ölhandel wichtige Transport durch die Meerenge wegen einer Iran-Blockade praktisch zum Erliegen gekommen. Als Folge schossen die Preise für Öl und Gas an den Energiemärkten nach oben. Die USA blockierten im Gegenzug iranische Häfen.
Der US-Präsident teilte weiter zu dem möglichen Abkommen mit, dass die US-Seeblockade von iranischen Häfen aufgehoben werden soll. Das angereicherte Uran im Iran soll zudem von den USA freigelegt und in enger Abstimmung mit Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde vernichtet werden. Bis auf Weiteres soll zudem kein Geld ausgetauscht werden. Ob Trump damit eingefrorene iranische Vermögenswerte meinte, blieb unklar.
Das US-Nachrichtenportal «Axios» hatte zuvor unter Berufung auf US-Beamte berichtet, Unterhändler beider Seiten hätten sich auf eine 60-tägige Absichtserklärung zur Verlängerung der Waffenruhe und zur Aufnahme von Verhandlungen über das iranische Atomprogramm geeinigt. Trump und die iranische Führung müssten dem allerdings noch zustimmen, hiess es.
