Thüringer SPD-Politiker Tiefensee zieht sich aus der Politik zurück

Er werde im November nicht noch einmal als Landesvorsitzender und auch nicht als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im April antreten, erklärte Tiefensee nach einer Sitzung des Landesvorstands am Donnerstagabend in Erfurt. Für ein mögliches Ministeramt stehe er dann auch nicht mehr zur Verfügung. Tiefensee ist derzeit Wirtschaftsminister im rot-rot-grünen Kabinett von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke).

«Jetzt ist nach meiner Überzeugung der richtige Zeitpunkt gekommen, mit genügend Abstand zum Parteitag und zur Landtagswahl die Weichen in unserer Partei neu zu stellen», erklärte der 65-Jährige. Als Grund für seinen baldigen Rückzug verwies Tiefensee auf sein Alter. Er müsste als Spitzenkandidat mit dem Versprechen antreten, die ganze Legislatur in einer möglichen neuen Regierung zu arbeiten. Angesichts des Wahltermins im nächsten April «reicht diese Zeitspanne aber bis über meinen 71. Geburtstag». «Das möchte ich meiner Partei und mir nicht zumuten», fügte er hinzu.

Tiefensee hat eine wechselvolle politische Karriere hinter sich. Der ausgebildete Diplomingenieur für Elektrotechnik fand zur Wende über die Bürgerbewegung in die Politik. Von 1998 bis 2005 war er Leipziger Oberbürgermeister und anschliessend bis 2009 Bundesverkehrsminister. Seit Ende 2014 ist Tiefensee Wirtschaftsminister in der rot-rot-grünen Landesregierung. Seit mehr als zwei Jahren ist er auch Parteichef der Thüringer SPD.