Taiwaner stimmen in Referendum gegen neues Importverbot für US-Schweinefleisch

Bei der Abstimmung am Samstag wurden mehr als 4,13 Millionen Nein- und nur rund 3,94 Millionen Ja-Stimmen abgegeben. Damit wurde die erforderliche Zahl von fast 4,96 Millionen Ja-Stimmen für ein Einfuhrverbot deutlich verfehlt. Das Ergebnis zeige, dass die Taiwaner bereit seien, «ein aktiver Teil der internationalen Gemeinschaft» zu werden, sagte Präsidentin Tsai Ing-wen.

Tsais Regierung hatte im vergangenen Jahr beschlossen, wieder Importe von Fleisch von US-Schweinen zuzulassen, bei deren Mast das Hormon Ractopamin eingesetzt wurde. Ractopamin beschleunigt das Wachstum von Schweinen und erzeugt mageres Fleisch. In der EU, Russland und China ist der Zusatzstoff verboten.

US-Fleischimporte sind in Taiwan hochumstritten. Vor allem Landwirte und die Fleischindustrie lehnen die Einfuhr von Rind- und Schweinefleisch aus den USA strikt ab. Viele Restaurants werben damit, nur einheimisches Schweinefleisch zu servieren. Es gab immer wieder Massenproteste gegen die Fleischimporte. Im November vergangenen Jahres eskalierte sogar eine Parlamentsdebatte, als Abgeordnete der Opposition Schweine-Innereien auf die Regierungsfraktion warfen.

Die Opposition steht auch hinter dem Referendum vom Samstag. Die Regierungspartei DPP warnte dagegen, dass ein erneutes Importverbot den Beziehungen zum wichtigstem Verbündeten USA schaden und geplantes Handelsabkommen gefährden könnte.