Steinmeier warnt Deutschland vor Selbstisolierung in der Aussenpolitik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Deutschland vor einer Selbstisolierung durch eine zu zurückhaltende Aussenpolitik gewarnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundespräsident mahnt «gesellschaftliche Debatte» über Aussenpolitik an.
«Unser Land darf nicht Gefahr laufen, sich selbst zu isolieren, auch nicht mit den besten Absichten», sagte der Präsident der «Süddeutschen Zeitung» (Wochenendausgabe) mit Blick auf die deutsche Debatte um Rüstungsexporte.
In Deutschland seien schon die tagespolitischen Fragen der Sicherheitspolitik - wie etwa zu Rüstungsexporten - «nicht einfach» zu beantworten, sagte Steinmeier. «Aber die jenseits der Tagespolitik liegenden langfristigen Aufgaben für Europas Sicherheit und Verteidigung sind sicher um einige Dimensionen schwieriger.»
Steinmeier forderte eine «gesellschaftliche Debatte und ein Europa, das nicht zurückfällt in nationalstaatliche Eitelkeiten». Dem könne sich Deutschland nicht entziehen: «Das gilt auch für uns.» Dabei sei nötig, dass die Europäer «ihre gemeinsamen sicherheitspolitischen Interessen mit grösserer Ernsthaftigkeit» diskutieren.
Dabei gehe es etwa um die Frage, wie viel Engagement die EU-Staaten für die Nato aufbringen müssten: «Was müssen wir 2030 als EU selbst können und welche Rolle wollen die EU-Mitgliedstaaten in der Nato spielen, wenn nach dem Ausscheiden der Briten 80 Prozent der Nato-Militärausgaben von Staaten ausserhalb der EU aufgebracht werden?», gab Steinmeier zu bedenken.
