Beschaffung der Raketenabwehr Bodluv GR2 verzögert sich
Die Beschaffung des zweiten Raketenabwehrsystems Bodluv GR2 kann nicht, wie ursprünglich geplant, bis Ende des Jahres umgesetzt werden. Laut dem Verteidigungsdepartement wäre dafür eine dringliche Behandlung des Geschäfts durch beide Räte in der Wintersession erforderlich gewesen.
Der Nationalrat habe einer solchen dringlichen Behandlung aber nicht zugestimmt, teilte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Zuvor hatte der «Blick» über eine drohende Verzögerung der Beschaffung berichtet.
Die ursprünglich vorgesehene zeitliche Planung sei nicht mehr umsetzbar, so das VBS auf Anfrage. Der Bundesrat werde die neue Ausgangslage beurteilen, über die nächsten Schritte entscheiden und entsprechend informieren.
Vor gut einer Woche hatte das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) auf Anfrage bestätigt, dass die Evaluation für ein zweites Raketenabwehrsystem Bodluv GR2 für die Schweiz abgeschlossen worden sei. Die militärischen und rüstungspolitischen Auswertungen der eingegangenen Offerten seien abgeschlossen. Der Entscheid über die Typenwahl liege nun beim Bundesrat.
Das VBS verwies im Weiteren am Montag auf eine Antwort des Bundesrats auf Fragen des Walliser SVP-Nationalrats Jean-Luc Addor vom vergangenen Dienstag. Darin heisst es, dass die Arbeiten zur Beschaffung eines zusätzlichen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung laufen würden und der Bundesrat noch nicht über das weitere Vorgehen befunden habe.
«Ein Ausschluss nicht-europäischer Hersteller wäre aus heutiger Sicht nicht zu rechtfertigen, zumal die Möglichkeit besteht, dass diese einen Teil der Wertschöpfungskette in die Schweiz oder nach Europa verlagern könnten», heisst es in der Antwort des Bundesrats weiter. Neben der industriellen Wertschöpfung in der Schweiz und in Europa seien beim Typenentscheid insbesondere die Verfügbarkeit, effektive Schutzleistung vor Bedrohungen aus grösserer Distanz, Kosten sowie Integrations- und Versorgungsrisiken zu berücksichtigen sowie auch aussen- und sicherheitspolitische Überlegungen.
Für das zweite Abwehrsystem reichten laut früheren Angaben von Armasuisse Hersteller aus Frankreich, Israel und Südkorea verbindliche Offerten ein. Als Favorit gilt laut Medienberichten das System des französisch-italienischen Unternehmens Eurosam.
Für die Beschaffung des zweiten Luftabwehrsystems grösserer Reichweite sowie mindestens eines Teiles der Mehrkosten bei Patriot sind laut VBS-Angaben vom Montag sechs Milliarden Franken vorgesehen. Die Finanzierung sei vollständig über die zusätzliche Armeefinanzierung in der Höhe von 24 Milliarden Franken abgedeckt.
