Stegner und Schwan wollen nicht unter allen Umständen aus der «GroKo» aussteigen
Die beiden SPD-Politiker Gesine Schwan und Ralf Stegner, die sich als Duo um den SPD-Vorsitz bewerben, wollen nicht unter allen Umständen aus der grossen Koalition aussteigen.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Politiker präsentieren ihre Bewerbung für Parteivorsitz.
Ob die SPD das Bündnis verlassen solle, hänge davon ab, was sie in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode noch umsetzen könne, sagte Parteivize Stegner bei der Präsentation der gemeinsamen Bewerbung am Freitag in Berlin.
Es könne in der Frage des Fortbestands der «GroKo» keinen Automatismus geben, fügte Stegner hinzu. Schwan verwies auf Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der Politik mit grosser Zustimmung mache und etwa Vorsorge für den Fall einer wirtschaftlichen Krise betreibe.
Die SPD befinde sich in einer «sehr existenziellen Krise», sagte Schwan. Das, was die SPD erreicht habe, sei «wieder sehr in Frage gestellt», fügte sie unter Hinweis auf die Globalisierung und die damit verbundenen Veränderungen hinzu.
In ihrem Bewerbungsschreiben bezeichnen Schwan und Stegner die SPD als «linke Volkspartei». Entscheidend sei nunmehr der «richtige Kompass». Politik müsse das Leben der Menschen - und der Menschheit - besser machen, «nicht nur Missstände korrigieren».
Eine konsequente und selbstbewusste, eine optimistische und SPD werde so dringend gebraucht wie noch nie, heisst es in dem Text weiter. «Wir sind die Gemeinwohlpartei, die einem ruppigen, neoliberalen 'Ich-zuerst-Zeitgeist' wieder Werte wie Zusammenhalt und Mitmenschlichkeit entgegensetzen will.»
Die Kandidatur von Stegner und Schwan ist in der SPD nicht unumstritten. Am Freitag wurde bekannt, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nun doch zur Bewerbung um den Parteivorsitz bereit ist, was er zunächst abgelehnt hatte. Zudem kündigten der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping ihre Bewerbung als Duo an.
Interessenten können ihre Bewerbung allein oder zu zweit noch bis zum 1. September anmelden. Kandidaten benötigen die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband. Anschliessend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt ein Parteitag im Dezember.
