Staatssekretärin Leu: Haben über die Klärungen gesprochen

Flankierenden Massnahmen, Unionsbürgerschaft und Staatsbeihilfen – dies sind die offenen Punkte. Livia Leu reiste diese Woche zu Gesprächen mit der EU.

Das Wichtigste in Kürze

Livia Leu weilte diese Woche bereits zum zweiten Mal innert kurzer Zeit in Brüssel.
Die Schweizer Chef-Unterhändlerin sprach dabei über das EU-Rahmenabkommen.

Die Schweiz und die EU haben angefangen, über die Klärungen beim institutionellen Rahmenabkommen zu sprechen. Das sagte Staatssekretärin Livia Leu am Mittwoch beim Verlassen des EU-Kommissionsgebäudes in Brüssel.

Es war innerhalb kurzer Zeit das zweite Treffen der Schweizer Chef-Unterhändlerin mit Vertretern der EU-Kommission. Leu bestätigte, dass es weitere Gespräche geben, und sie in rund vierzehn Tagen nach Brüssel zurückkehren wird.

Bei den aktuellen Gesprächen geht es um die Klärung der noch drei offenen Punkte beim Rahmenabkommen: den flankierenden Massnahmen, der Unionsbürgerschaft und den Staatsbeihilfen. Während sich die Schweiz viel davon verspricht, handelt es sich dabei aus Brüsseler Sicht nur noch um Formalien.