Spitzentreffen soll Schwedens Nato-Beitritt ermöglichen
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg setzt darauf, dass die Türkei in der nächsten Woche ihre Blockade des Bündnisbeitritts Schwedens aufgibt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nato-Beitritt von Schweden soll bald ermöglicht werden.
- Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg setzt auf die Aufhebung der Blockade von der Türkei.
- Es soll ein Treffen für die Organisation dafür vor dem Nato-Gipfel stattfinden.
Stoltenberg werde am kommenden Montag kurz vor dem Nato-Gipfel ein Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson organisieren. Sowie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Das erklärte Stoltenberg am Donnerstag nach Vermittlungsgesprächen auf Ebene der Aussenminister in Brüssel.
Es sei «absolut möglich» zu einer positiven Entscheidung zu kommen. Alle weiteren Verzögerungen würden nur von der verbotenen kurdische Arbeiterpartei PKK willkommen geheissen. Das sagte er gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Die Gespräche mit Kristersson und Erdogan sollen laut Stoltenberg bereits in der litauischen Hauptstadt Vilnius organisiert werden. Dort, wo am Dienstag der Nato-Gipfel beginnt. Im Fall einer Einigung würde der Gipfel nicht von Streit über das Thema belastet werden.
Viereinhalb Jahre Gefängnis für Kurde wegen schwerer Erpressung
Stoltenberg verwies auf der Pressekonferenz auch auf ein Urteil, das wenige Stunden zuvor in Stockholm gefallen war. Ein ursprünglich aus der Türkei stammender Kurde war in Schweden wegen versuchter schwerer Erpressung zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Ausserdem wegen schwerem Waffenvergehen und versuchter Terrorfinanzierung. Das Gericht sprach ihn damit für den Versuch schuldig. Er habe einen kurdischen Geschäftstreibenden in Stockholm mit vorgehaltener Waffe zur Übergabe von Geld gezwungen. Dies war für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Schwedens Nato-Antrag habe keinen Einfluss darauf gehabt
Nach Angaben des Vorsitzenden Richters Måns Wigén stufte ein schwedisches Gericht die PKK damit erstmals als Terrororganisation ein. Schwedens Nato-Antrag habe aber keinen Einfluss auf die Entscheidung des Gerichts gehabt, betonte er.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten Schweden und Finnland im Mai 2022 die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Finnland ist bereits seit Anfang April Mitglied, Schweden fehlt dagegen nach wie vor die Zustimmung der Türkei und Ungarns. Die türkische Führung blockiert den schwedischen Beitritt.
Unter Verweis darauf, dass das skandinavische Land nicht ausreichend gegen «Terrororganisationen» vorgehe. Dabei geht es ihr vor allem um die PKK. Dass jüngst erstmals seit Monaten wieder ein Koran bei einer Demonstration in Stockholm angezündet worden war. Das hatte das Verhältnis zu Ankara zuletzt zusätzlich belastet.
