SPD und Grüne in Niedersachsen wollen Regierung im Eiltempo bilden
Rund ein Monat nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne das Ergebnis der Verhandlungen zur Regierungsbildung präsentieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Rund ein Monat nach der Landtagswahl in Niedersachsen soll die neue Regierung stehen.
- SPD und Grüne wollen bereits kommende Woche das Ergebnis der Verhandlungen präsentieren.
Rund einen Monat nach der Landtagswahl in Niedersachsen soll die neue Landesregierung aus SPD und Grünen stehen. Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen am Mittwoch haben beide Parteien den Zeitplan bekräftigt.
«Wir haben uns vorgenommen, dass wir in einer Woche um diese Zeit das Ergebnis unserer Verhandlungen präsentieren wollen.» Dies sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in Hannover. Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg betonte, man wolle Antworten für die kommenden Monate in der Energiekrise geben.
Ergebnisse für kommende Woche angekündigt
Kommende Woche wollen die Parteien die Ergebnisse der Verhandlungen vorlegen. Danach sind ausserordentliche Landesparteitage geplant, auf denen über die mögliche Koalition abgestimmt werden soll. Sollten beide Parteien zustimmen, was als Formsache gilt, soll am 7. November der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden, einen Tag später dann der Landtag zusammenkommen.
Die SPD hatte die Landtagswahl am 9. Oktober klar gewonnen. Ministerpräsident Weil strebt eine dritte Amtszeit an – in seiner ersten hatte er bereits mit den Grünen regiert.
Danach folgte ein Bündnis mit der CDU. Der Regierungschef hatte stets betont, dass eine Zusammenarbeit mit den Grünen seine favorisierte Wahl ist.
