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SPD-Spitzenpolitiker bewerten Parteitag positiv

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Deutschland,

Führende SPD-Politiker bewerten den Bundesparteitag der Sozialdemokraten vom Sonntag als ein Aufbruchssignal.

Olaf Scholz
Olaf Scholz - POOL/AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Klingbeil: Sind für Bundestagswahl gut aufgestellt.

Generalsekretär Lars Klingbeil äusserte sich am Montag im RBB-Sender RadioEins optimistisch, dass die Partei bei der Bundestagswahl wieder über 20 Prozent kommen könnte. Dies wäre deutlich mehr als die rund 15 Prozent, die derzeit in Umfragen vorhergesagt werden.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, dessen Nominierung auf dem Parteitag bestätigt worden war, habe «die Kraft und die Erfahrung», um das Land zu führen, sagte Klingbeil. Mit Blick auf das eher kühle Auftreten von Scholz fügte er hinzu: «Es geht ja nicht um die Frage, wer ist der beste Entertainer, sondern es geht um die Frage, wer hat eigentlich einen Plan, die grossen Herausforderungen, die in diesem Land vor uns liegen», zu bewältigen.

Scholz habe auf dem Parteitag «präzise vorgelegt, welchen Plan er hat», sagte auch Parteivize Kevin Kühnert im ARD-«Morgenmagazin». Er verwies auf die Forderung nach einer Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro, das Ankurbeln des Wohnungsbaus und das Eintreten gegen Rassismus.

Scholz selbst sagte im Deutschlandfunk, er wisse, dass er im Vergleich zu Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und CDU-Chef Armin Laschet im Wahlkampf «am meisten Strecke gut machen» müsse. Dabei seien Respekt und Fortschritt die zwei zentralen Punkte des Programms der Sozialdemokraten. Scholz warb erneut auch für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Beseitigung von Hindernissen für die Genehmigung neuer Windkraftanlagen.

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