Liberale Vestager sieht sich weiter als mögliche Juncker-Nachfolgerin
Die Liberale Margrethe Vestager sieht sich weiter im Rennen um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Politikerin Barley gegen Dänin - pocht auf Spitzenkandidatenprinzip.
«Ich bin in der Tat noch immer Kandidatin», sagte die aktuelle EU-Wettbewerbskommissarin am Dienstag in Brüssel. Sie wies dabei Kritik der Konservativen und Sozialdemokraten zurück, wonach sie für den Posten nicht in Frage komme, weil sie bei der Europawahl keine Spitzenkandidatin gewesen sei.
Nach der Europawahl 2014 war Juncker und damit erstmals ein Spitzenkandidat einer europäischen Parteienfamilie Kommissionschef geworden. Der Grossteil der europäischen Parteifamilien ging daraufhin bei der diesjährigen Wahl Ende Mai mit Spitzenkandidaten ins Rennen. Bei den Konservativen erhebt der CSU-Politiker Manfred Weber Anspruch auf die Juncker-Nachfolge, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten war der Niederländer Frans Timmermans.
Die Kritik der beiden grössten Parteien im EU-Parlament entzündet sich daran, dass die Liberalen lediglich mit einem siebenköpfigen «Spitzenteam» an den Start gingen, zu dem Vestager gehörte. Die grüne Ko-Fraktionsvorsitzende Ska Keller hatte dagegen Ende Mai klar gemacht, dass sie die Dänin als Spitzenkandidatin sehe.
«Ich war im Wahlkampf sehr aktiv», verteidigte die Dänin ihre Kandidatur für die Juncker-Nachfolge. Sie habe auch an einer TV-Debatte Mitte Mai mit den anderen Spitzenkandidaten teilgenommen und sei dabei in dieser Funktion aufgetreten.
Die künftige SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley sprach Vestager aber ab, Anspruch auf die Juncker-Nachfolge erheben zu können. Sie schätze die Wettbewerbskommissarin sehr, sie sei aber gerade nicht als Spitzenkandidatin bei der Europawahl angetreten, sagte Barley im SWR. «Als Kommissionspräsidentin sehe ich sie wegen dieser Konstellation eben nicht.»
Anders als der Grossteil der Parlamentsfraktionen wollen die EU-Staats- und Regierungschefs «keinen Automatismus» in der Personalfrage. Sie behalten sich vor, bei ihrem Gipfel in der kommenden Woche auch einen anderen Bewerber für das Amt des Kommissionspräsidenten vorzuschlagen.
Barley schloss vor diesem Hintergrund nicht aus, dass das Parlament für die Juncker-Nachfolge auch über einen anderen Bewerber als einen Spitzenkandidaten abstimmen müsse. Das Europaparlament könne nur wählen, wer von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen werde, sagte sie. Es habe nur «eine reaktive Rolle».
Zu der Frage des künftigen Kommissionspräsidenten hatte es am Freitag in Brüssel ein Treffen mit sechs Regierungschefs gegeben, die vor dem Gipfel als Sondierer für die Lager von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen fungieren. Die spanische Zeitung «El País» hatte am Montag berichtet, bei dem Treffen sei klar geworden, dass Vestager in dem Personalpoker praktisch keine Rolle mehr spiele.
«Niemand verteidigt sie und niemand wird sie vorschlagen», zitierte die Zeitung aus einer ungenannten Quelle. Dies gelte auch für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dessen Bewegung La République en Marche (LREM) sich im Europaparlament nun den Liberalen anschliessen will.
