Die spanische Regierung will die seit Tagen auf dem Rettungsschiff «Open Arms» vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa festsitzenden Flüchtlinge mit einem Marineschiff nach Spanien bringen.
Rettungsschiff «Open Arms»
Rettungsschiff «Open Arms» - AFP/Archiv
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Das Wichtigste in Kürze

  • Regierung in Madrid richtet scharfe Worte an Italiens Innenminister Salvini.

In drei Tagen solle das Militärschiff «Audaz» Lampedusa erreichen, erklärte die Regierung in Madrid am Dienstagnachmittag. Zuvor waren 15 Migranten von Bord der «Open Arms» gesprungen, um nach Lampedusa zu schwimmen. Madrid kritisierte mit scharfen Worten die Blockadepolitik des italienischen Innenministers Matteo Salvini.

Das Auslaufen der «Audaz» war für Dienstagabend vorgesehen. Vor Lampedusa werde sie die Migranten von Bord der «Open Arms» aufnehmen und nach Palma de Mallorca bringen, erklärte die spanische Regierung. «Mit dieser Massnahme wird Spanien diese Woche den humanitären Notfall lösen», schrieb Ministerpräsident Pedro Sánchez im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Zuvor hatte die Regierung in Madrid der «Open Arms» die Einfahrt in einen spanischen Hafen angeboten. Das lehnte die Hilfsorganisation Proactiva Open Arms aber angesichts der Lage der Flüchtlinge an Bord, der grossen Entfernung zu den Balearen und der Wetterbedingungen ab.

Das Schiff ankert seit Tagen vor Lampedusa, Salvini will die Flüchtlinge aber nicht an Land lassen. Die Geflüchteten harren zum Teil seit mehr als zwei Wochen unter beengten Bedingungen an Bord aus. Die Lage sei «ausser Kontrolle» und werde «mit jeder Minute komplizierter» schrieb Proactiva Open Arms bei Twitter.

Nach Angaben der spanischen Hilfsorganisation sprangen am Dienstag 15 Geflüchtete von Bord Rettungsschiffs, um schwimmend an Land zu gelangen. Einige von ihnen hätten keine Schwimmwesten getragen. Sie wurden den Angaben zufolge durch die italienische Küstenwache gerettet und nach Lampedusa gebracht. Damit befinden sich noch mehr als 80 Flüchtlinge an Bord der «Open Arms».

Am Montag hatte Italien erlaubt, acht Geflüchtete zur «dringenden medizinischen Versorgung» an Land zu bringen. Die Menschen hatten demnach Wunden oder litten an Infektionen und - wie die Mehrheit der Geretteten an Bord - unter posttraumatischem Stress.

Im Streit um das Rettungsschiff griff die Madrider Regierung Italiens Innenminister Salvini scharf an. Salvinis Weigerung, das Schiff anlegen zu lassen, sei «eine Schande für die gesamte Menschheit», sagte Spaniens Verteidigungsministerin Margarita Robles am Montagabend.

Die stellvertretende spanische Regierungschefin Carmen Calvo nannte die Schliessung der italienischen Häfen für Rettungsschiffe eine «völlig illegale und unverständliche Massnahme». Mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, hatten sich zur Aufnahme von Geflüchteten von der «Open Arms» bereiterklärt.

Bundesaussenminister Heiko Maas telefonierte am Montag mit seinem italienischen Amtskollegen Enzo Moavero Milanesi. «Beide Minister waren sich über die Dringlichkeit einer europäischen Lösung einig», teile das Auswärtige Amt am Dienstag mit. Ziel sei eine Einigung, die über Einzelfälllösungen hinausgehe. Darüber soll auch bei dem anstehenden EU-Aussenministertreffen in Helsinki Ende August beraten werden.

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