Spahn für stärkere EU-Gesundheitsbehörde und mehr Arzneimittelproduktion
Über eine Stärkung der EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC und mehr Arzneimittelproduktion in Europa hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit seinen EU-Amtskollegen beraten.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister berät mit Amtskollegen über Ziele der deutschen Ratspräsidentschaft .
Spahn warnte nach den Gesprächen am Donnerstag auch vor einem Nachlassen im Kampf gegen das Coronavirus. Nach heutigem Stand sei die Pandemie «weitestgehend unter Kontrolle», sagte der Minister. «Wir sehen aber auch, wie schnell es wieder zu Ausbrüchen kommen kann, wenn wir an bestimmten Stellen unvorsichtig sind.»
Es sei gemeinsamer Auftrag und Erwartung aller EU-Bürger, dass das Erreichte nicht verspielt werde, fügte Spahn hinzu. Um künftig schneller auf internationale Gesundheitskrisen reagieren zu können, soll das ECDC ausgebaut werden und mehr Befugnisse erhalten. Hierzu soll im ECDC eine «Health Task Force» eingerichtet werden, die die Mitgliedstaaten auch vorbereitend in ihrem Krisenmanagement unterstützen kann.
In der Behörde soll es zudem künftig ein einheitliches elektronisches Berichtssystem mit gemeinsamen Kriterien und Grenzwerten geben. Die ECDC und die Mitgliedstaaten sollen zudem einen EU-Leitfaden für regionale Pandemiepläne erarbeiten. Um die Behörde entsprechend auszubauen, soll die EU-Kommission noch in diesem Jahr einen Rechtssetzungsvorschlag vorlegen.
Spahn bekräftigte zudem sein Vorhaben, im Zuge einer «europäischen Gesundheitssouveränität» die Produktion von Arzneimitteln nach Deutschland zurückzuverlagern. Dafür seien verschiedene Massnahmen wie etwa Investitionszuschüsse oder Preisgarantien denkbar. Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass nicht alle Medikamente wieder in Europa produziert werden könnten und müssten, betonte der Minister.
Auch EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sprach sich auf einer Pressekonferenz in Berlin für eine Stärkung der ECDC aus. Diese müsse in der Lage sein, vorausschauend zu arbeiten. Mit Blick auf die geplante Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion sagte sie, schon vor der Corona-Krise sei es zu Lieferengpässen gekommen. Dieses Problem habe sich durch die Krise noch verstärkt.
Die portugiesische Gesundheitsministerin Marta Temido mahnte, beim Kampf gegen das Coronavirus an einem Strang zu ziehen: «Covid 19 hat gezeigt, dass wir in einer vernetzten Welt leben, wo Krisen nur durch Dialog und Zusammenarbeit gelöst werden können.» Portugal wird nach Deutschland im Januar für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, deshalb strebt Spahn eine enge Abstimmung mit Lissabon an - ebenso mit Slowenien, das auf Portugal folgt.
Zu Beginn der grösstenteils per Video abgehaltenen Beratungen der EU-Minister hatte Spahn angekündigt, dass Deutschland seine nationale Reserve an medizinischer Schutzausrüstung in eine europäische Reserve einbringen wolle. Es ergebe «mehr Sinn», eine solche Reserve «koordiniert» im Kreis der 27 EU-Staaten anzulegen als allein auf nationaler Ebene. Ein anfänglich auch von Deutschland verhängter Exportstopp für Schutzkleidung hatte für Irritationen gesorgt.
