Shinzo Abe kritisiert zunehmenden Protektionismus

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat sich auf dem G20-Gipfel in Buenos Aires nachdrücklich gegen wachsenden Protektionismus und Handelshemmnisse ausgesprochen. In Gesprächsrunden mit den Staats- und Regierungschefs sowie bilateralen Diskussionen mit den Präsidenten der USA und Chinas setzte sich Abe am Freitag für freie und offene Märkte ein, wie ein japanischer Sprecher berichtete. Auch plädierte der japanische Ministerpräsident für eine Reform der WelthandelsorganisationWTO.

«Protektionismus und handelshemmende Massnahmen sind nicht im Interesse irgendeines Landes», zitierte der Sprecher den Regierungschef, ohne direkt auf Strafzölle einzugehen, die US-Präsident Donald Trump gegen Handelspartner seines Landes angeordnet hatte. Der Gastgeber des nächsten Gipfels der grossen Wirtschaftsmächte (G20) am 28. und 29. Juni 2019 im japanischen Osaka forderte ein regelbasiertes multilaterales Handelssystem.

Abe sprach sich für eine Ausweitung des zum Jahresende in Kraft tretenden transpazifischen Freihandelsabkommens (CPTPP) aus. Es ist das Folgeabkommen, das nach dem Ausstieg Trumps aus der bereits fertig verhandelten transpazifischen Partnerschaft (TPP) übrig geblieben ist. Ihm gehören heute grosse Pazifik-Anrainer wie Japan, Kanada, Mexiko, Australien und Malaysia an. Wie der Sprecher auch mit Hinweis auf China bekräftigte, ist das Abkommen aus Sicht Japans offen für jedes Land, das die hohen Standards erfüllt.

Japan hoffe auch auf einen Abschluss des von China angeführten Freihandelspakts einer Regionalen Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) im nächsten Jahr. Er würde ein Drittel des Welthandels und fast die Hälfte der Weltbevölkerung repräsentieren. Ausser den zweit- und drittgrössten Volkswirtschaften der Welt, China und Japan, wollen Indien, Südkorea, Australien, Neuseeland und die zehn Staaten der südostasiatischen Gemeinschaft Asean an RCEP teilnehmen. Strittige Themen sind aber noch Marktzugang und Zollsenkungen.

Mit Blick auf den Handelskrieg zwischen USA und China forderte Abe den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in ihrem bilateralen Gespräch auf, Subventionen für die chinesische Industrie abzubauen, die Urheberrechte zu schützen und gegen zwangsweisen Technologietransfer vorzugehen.