Schwedischer Regierungschef muss sich Misstrauensvotum stellen
In Schweden muss sich der Ministerpräsident Stefan Löfven einem Misstrauensvotum stellen. Die Moderaten hoffen darauf die Regierung austauschen zu können.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Regierungschef in Schweden Stefan Löfven muss sich einem Misstrauensvotum stellen.
- Die rechtspopulistische Partei hatte zuvor den Antrag eingereicht.
- Ziel ist es die Regierung auszutauschen und Schweden auf einen neuen Kurs zu bringen.
Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven muss sich Anfang kommender Woche einem Misstrauensvotum stellen. Die Abstimmung wird am Montag um 10.00 Uhr stattfinden, wie Parlamentspräsident Andreas Norlén am Donnerstag festsetzte.
Zuvor hatten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten einen Misstrauensantrag gegen Löfven eingereicht.
Mehrere Oppositionsparteien, darunter neben den Schwedendemokraten auch die Linkspartei, die Christdemokraten und die Moderaten, haben angekündigt, gegen Löfven zu stimmen. Gemeinsam besteht damit eine Parlamentsmehrheit, um die rot-grüne Regierung zu stürzen.
Schweden entwickelt sich in die falsche Richtung
Die Linkspartei, die Löfven bislang unterstützt hat, hatte dem Regierungschef zuvor im Zuge eines Mietpreisstreits ihr Vertrauen entzogen. Die Christdemokraten stören sich nach Angaben ihrer Vorsitzenden Ebba Busch unter anderem am Vorgehen der Regierung gegen Kriminalität und Arbeitslosigkeit.
Die Moderaten, die neben Löfvens Sozialdemokraten traditionell die stärkste Kraft im Reichstag in Stockholm stellen, werfen ihm Ähnliches vor. «Schweden entwickelt sich seit mehreren Jahren in die falsche Richtung», erklärte Parteichef Ulf Kristersson auf Instagram. Die Moderaten wollen die Regierung austauschen und Schweden auf einen neuen Kurs bringen.
