Schulze tritt Amt als Bundesentwicklungsministerin an
Die SPD-Politikerin Svenja Schulze hat das Bundesentwicklungsministerium von ihrem Vorgänger Gerd Müller (CSU) übernommen.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Politikerin: Flucht und Migration «globale Mega-Herausforderungen».
Eine Priorität ihres Ministeriums sei der Einsatz gegen die Klimakrise, erklärte Schulze, die zuvor Bundesumweltministerin war, am Mittwoch. «Denn die Auswirkungen des Klimawandels sind in den Ländern des globalen Südens noch viel dramatischer als bei uns.»
Als «globale Mega-Herausforderungen» bezeichnete Schulze zudem Flucht und Migration. «Dabei geht es mir gerade nicht um eine chauvinistische Sicht auf Flucht und Migration», erklärte sie. Es sei ein Unterschied, «ob man Menschen fernhalten will» oder ob man sie in ihrer Heimat unterstütze.
In ihrem Ministerium wurde Niels Annen zum Parlamentarischen Staatssekretär ernannt, Bärbel Kofler zur Parlamentarischen Staatssekretärin. Jochen Flasbarth ist künftig beamteter Staatssekretär. Am kommenden Wochenende wird Schulze an einem Treffen der G7-Entwicklungsminister in Liverpool teilnehmen.
Schulze war am Mittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ernannt worden. Anschliessend legte sie gemeinsam mit ihren Kabinettskollegen den Amtseid im Bundestag ab.
