Scholz will Friedensprozess zwischen Aserbaidschan und Armenien
Die Präsidenten von Deutschland, Frankreich und Armenien haben sich mit dem EU-Ratschef getroffen. In Berg-Karabach soll schnellstmöglich Frieden herrschen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf den Start eines Friedensprozesses zwischen Aserbaidschan und Armenien. Man unterstütze EU-Ratspräsident Charles Michel dabei, schnell Gespräche zwischen beiden Ländern zu organisieren, sagte Scholz (SPD) am Donnerstag am Rande des Europa-Gipfels in der südspanischen Stadt Granada.
Ziel sei, vielleicht noch in diesem Jahr einen dauerhaften Friedensprozess zu etablieren, der auch Vereinbarungen zu einem Ausschluss von militärischer Gewalt und der Besetzung von Land enthalte. Nach Angaben von EU-Ratspräsident Michel soll das Treffen bis Ende Oktober in Brüssel organisiert werden.
Aserbaidschanischer Präsident verwiegert Gespräch
Ursprünglich war geplant gewesen, den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev und Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan bereits in Granada an einen Tisch zu bringen.
Aliyev verweigerte sich dem aber – nach Angaben der aserbaidschanischen Nachrichtenagentur APA wegen der «antiaserbaidschanischen Stimmung» der übrigen Gipfelteilnehmer. Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron, Michel und Paschinjan trafen sich deswegen alleine am Rande des Europa-Gipfels.
Aliyev steht in der Kritik, weil er Ende September Berg-Karabach erobern liess. Gut 100 000 Einwohner der mehrheitlich armenischstämmigen Bevölkerung sind seither ins Mutterland geflohen.
Humanitäre Hilfe in Berg-Karabach wird verdoppelt
In einer gemeinsamen Erklärung von Scholz, Macron, Paschinjan und Michel hiess es am Donnerstagabend, die Flüchtlinge müssten die Freiheit haben, ihr Recht auf Rückkehr in ihre Heimat und ihre Häuser auszuüben. Dies müsse bedingungslos und unter internationaler Überwachung sein. Die vier Spitzenpolitiker waren sich demnach zudem einig, dass Armenien angesichts des Zustroms von Karabach-Armeniern zusätzliche humanitäre Hilfe geleistet werden müsse.
Die EU hatte bereits kurz zuvor angekündigt, die humanitäre Hilfe für die Leidtragenden des Konflikts um die Kaukasus-Region Berg-Karabach zu verdoppeln. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Donnerstag an, dass der bisherige Betrag von 5,2 Millionen Euro auf 10,4 Millionen Euro aufgestockt werde. Ausserdem sollen 15 Millionen Euro Soforthilfe in den armenischen Haushalt fliessen.
