Scholz verkündet Ambitionen auf Wiederwahl
An einem SPD-Parteitag verkündete der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz, er möchte länger als vier Jahre an der Regierung bleiben.
Das Wichtigste in Kürze
- Olaf Scholz bekräftigt auf einem SPD-Parteitag seine Ambitionen und Ziele.
- Er möchte länger als vier Jahre an der Regierung bleiben.
- Betreffend des Mindestlohnes von 12 Euro sagte Scholz: «Er wird kommen».
Der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Ziel bekräftigt, länger als vier Jahre an der Regierung zu bleiben. Die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP trete an, «um miteinander freundlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden». Dies sagte Scholz am Samstag auf einem SPD-Parteitag, auf dem über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden soll.
Der bisherige Vizekanzler versprach eine Regierung, die etwas wagt und sich nicht wegduckt. «Ein Aufbruch kann für Deutschland stattfinden», sagte er.
Scholz betonte, dass die neue Regierung in einer entscheidenden Zeit antrete. «Es ist auch eine Regierung, die den Fortschritt anpackt in einem Moment, wo es gefährlich wäre, das nicht zu tun.» Er verwies dabei auf den Kampf gegen die zunehmende Erderwärmung, für den die nächsten Jahre entscheidend sind.
Mindestlohn soll eingeführt werden
Der designierte Kanzler betonte auch, dass sich vieles aus dem SPD-Wahlprogramm im Koalitionsvertrag wiederfinde. Er nannte als Beispiel den Mindestlohn von zwölf Euro. «Er wird kommen, das ist ganz sicher.».
Die SPD entscheidet als erste der drei Ampel-Parteien über den Koalitionsvertrag. Am Sonntag stimmt ein FDP-Parteitag darüber ab, am Montag wird das Ergebnis einer Urabstimmung der Grünen bekanntgegeben. Am Dienstag soll dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden und am Mittwoch Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden.
