Scholz und von der Leyen bekräftigen EU-Perspektive für Westbalkan - ohne Termin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben die EU-Beitrittsperspektive für die Westbalkan-Staaten bekräftigt – einen konkreten Zeitplan gibt es aber weiterhin nicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Brüssel will Staaten in der Energiekrise mit einer Milliarde Euro helfen.
Der Beitritt solle «so schnell wie möglich» erfolgen, sagte Scholz am Donnerstag nach einem Gipfeltreffen mit Vertretern der sechs Länder und der EU in Berlin. Auch von der Leyen bekräftigte, die EU wolle ihre «Freunde näher bei uns haben».
Es gebe jedoch keinen festen Zeitplan, fügte von der Leyen hinzu. Alles hänge von den Fortschritten der fraglichen Länder ab. Wenn bestimmte Reformen nicht umgesetzt würden, verzögere sich der Prozess – laufe es gut, werde er beschleunigt.
Der albanische Ministerpräsident Edi Rama sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz ebenfalls, die Westbalkan-Länder müssten ihre Hausaufgaben machen. Er unterstrich zugleich, dass die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union bereits eine «völlig andere Qualität» im Vergleich zu früheren Jahren habe. Es gebe «sehr viel Raum für Dialog» und viele Foren der Zusammenarbeit.
An dem Treffen in Berlin nahmen die Regierungschefinnen und -chefs Albaniens, Bosnien-Herzegowinas, des Kosovo, Nordmazedoniens, Montenegros und Serbiens teil. Ziel des Treffens war es, eine bessere Zusammenarbeit der sechs Länder zu erreichen.
Auf dem Gipfel wurden zu diesem Zweck drei Abkommen unterzeichnet, die die Freizügigkeit auf dem Westbalkan verbessern sollen. Dabei geht es zum einen darum, dass für einen Grenzübertritt der Personalausweis ausreicht. Zum anderen geht es um die wechselseitige Anerkennung von Universitätsdiplomen und bestimmten Berufsabschlüssen.
Es handele sich hier um Vereinbarungen, «die das Leben des oder der Einzelnen verbessern», lobte Scholz. Rama sagte, die Abkommen seien über «zwei oder drei Jahre» erarbeitet worden. Ihre Unterzeichnung sei «eine hervorragende Nachricht».
Scholz unterstrich zudem, die EU wolle den Westbalkan-Staaten angesichts der aktuellen Energiekrise «kurz- und langfristig» helfen. Von der Leyen verwies hier auf «ein substantielles Energie-Unterstützungspaket» mit einem Gesamtumfang von einer Milliarde Euro «in Beihilfen und Darlehen». Dabei gehe es zum einen um 500 Millionen Euro, die «als sofortige Hilfe» bereit stünden, damit die sechs Staaten die besonders betroffenen Haushalte zu unterstützen. Die andere Hälfte des Geldes solle «vor allem auf Investitionen verwendet werden», insbesondere in die Energie-Infrastruktur und in die Erneuerbaren.
