Scholz in Saudi-Arabien eingetroffen - Treffen mit Kronprinz Mohammed

Zum Auftakt seiner zweitägigen Reise auf die arabische Halbinsel ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in Saudi-Arabien eingetroffen. In der Hafenstadt Dschidda am Roten Meer will er den Kronprinzen Mohammed bin Salman treffen, der vom US-Geheimdienst für den brutalen Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul vor vier Jahren verantwortlich gemacht wird. Der Kronprinz bestreitet, die Tat genehmigt zu haben.

Der Mord hatte zu einer internationalen Isolierung des Kronprinzen geführt und die deutsch-saudischen Beziehungen in eine jahrelange Krise gestürzt. Der Besuch des Kanzlers wird nun als Zeichen einer gewissen Normalisierung gewertet. Scholz will den Mord bei seinem Besuch thematisieren und auch die Menschenrechtslage in dem mit harter Hand regierten Königreich ansprechen. Es wird auch um den Jemen-Krieg, die Lage in Syrien und im Iran gehen sowie um die Handelsbeziehungen und – nicht zuletzt – um die Zusammenarbeit im Energiebereich.

Am Samstagabend reist Scholz in die Vereinigten Arabische Emirate und dann weiter nach Katar. Beide Länder sind wie Saudi-Arabien wichtige Energie-Exporteure. Welche Verträge über die Lieferung von Gas oder – mittel- und langfristig – Wasserstoff aus der Region nach Deutschland abgeschlossen werden, blieb vor der Reise noch unklar. Aus dem Umfeld des Kanzlers hiess es: «Wir werden ambitionierte Vorschläge zum Abschluss bringen.» Die Reise solle aber nicht zu einer reinen «Energie-Einkaufstour» werden. Scholz wird von elf Top-Managern begleitet. Unter anderen sind die Unternehmen Airbus, Thyssenkrupp und Siemens Energy in der Wirtschaftsdelegation vertreten.