Scholz hält Deutschland für «krisenfest und winterfest»
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Gefahr einer Energieknappheit im Winter weitgehend gebannt.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzler verwahrt sich gegen Merz' Kritik an Regierungsbilanz.
Deutschland erlebe derzeit «eine Krise, von der wir heute sagen können: Unser Land hat sie im Griff», sagte Scholz am Mittwoch in einer Rede im Bundestag. «Für diesen Winter ist Deutschlands Energiesicherheit wohl gewährleistet», sagte er. Deutschland sei «krisenfest und winterfest» – dank der Arbeit der Bundesregierung, aber auch, «weil die Haushalte und die Unternehmen im ganzen Land sparsam mit Energie umgehen».
Dafür wolle er den Bürgerinnen und Bürgern «schon jetzt von Herzen» danken – «für so viel Voraussicht und Gemeinsinn». Die Bundesregierung könne «den Anstieg der Energiepreise nicht vollständig wegsubventionieren», sagte der Kanzler in der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen. «Aber wir reduzieren ihn auf ein verträgliches Mass.»
Kritik von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) an der Regierungsbilanz wies Scholz mit Nachdruck zurück. «Diese Bundesregierung hat in zwölf Monaten mehr in Gang gebracht, umgesetzt und aufgeräumt, als in den Regierungen der vergangenen zwölf Jahre möglich war», sagte er mit Blick auf die CDU-geführten Vorgängerregierungen.
Der Kanzler warf Merz vor, die aktuelle Lage in Deutschland schlechtzureden. «Wer das glaubt, der glaubt auch an sprechende weisse Kaninchen, willkommen in Alices Wunderland», sagte Scholz – und fügte hinzu: «Es geht jetzt nicht darum, sich in einem Wunderland zu verirren, die Bürgerinnen und Bürger wissen das ganz genau», sagte er. «Ich lade Sie, Herr Merz und ihre Kolleginnen und Kollegen, herzlich ein: Arbeiten Sie mit uns zusammen an der grossen Aufgabe, unser Land zukunftsfest zu machen in einer Welt tiefgreifender Umbrüche.»
