Scholz bekräftigt: Deutschland nicht am Krieg beteiligt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass Deutschland sich aus seiner Sicht trotz umfangreicher Waffenlieferungen nicht am Ukraine-Krieg beteiligt.
«Das ist ein Krieg zwischen Russland und der Ukraine», sagte Scholz am Samstagabend (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires. «Daran ändert sich nichts dadurch, dass wir die Ukraine mit finanzieller, humanitärer Hilfe ausstatten oder Waffen liefern.» Deutschland werde alles dafür tun, damit es nicht zu einer Eskalation kommt, die zu einem Krieg zwischen Russland und Nato-Staaten führt. «Das ist für uns ausgeschlossen. Wir werden alles tun, dass es nicht passiert.»
Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte am Dienstag mit einer Äusserung beim Europarat in Strassburg für Aufsehen gesorgt. Mit folgenden Worten rief sie zum Zusammenhalt der westlichen Verbündeten auf: «Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.» Das Auswärtige Amt hat bereits klargestellt, dass Baerbock damit keine Kriegsbeteiligung Deutschlands oder seiner Verbündeten gemeint habe.
