Scheer und Lauterbach pochen auf Mitgliederbefragung zu Verbleib in der «GroKo»
Die SPD-Politiker Nina Scheer und Karl Lauterbach pochen auf eine Mitgliederbefragung zum Verbleib ihrer Partei in der grossen Koalition.
Das Wichtigste in Kürze
- Bewerber-Duo wird nach eigenen Angaben von sechs Unterbezirken unterstützt.
Die SPD-Mitglieder müssten «diese für die Partei existenzielle Frage beantworten», erklärte Lauterbach am Dienstag im Namen der beiden Bewerber für den Parteivorsitz. «Wir empfehlen, dass die SPD die grosse Koalition verlassen soll, da es weder genug Rückhalt in der eigenen Mitgliedschaft, noch in der Bevölkerung gibt».
Da die SPD-Mitglieder über den Eintritt in die «GroKo» entschieden hätten, sollten sie auch zum Verbleib befragt werden, hiess es in der Erklärung weiter. Am Montag hatte das SPD-Präsidium bekanntgegeben, dass ein Bundesparteitag Anfang Dezember nach einer Halbzeitbilanz der Regierung über einen Verbleib der SPD in der grossen Koalition entscheiden soll.
Nach eigenen Angaben haben Scheer und Lauterbach für ihre Bewerbung inzwischen die Unterstützung von sechs Unterbezirken: Leverkusen, Essen und Düren aus Nordrhein-Westfalen sowie Stormarn, Segeberg und Herzogtum Lauenburg aus Schleswig-Holstein. Das ist bereits mehr als vom Parteivorstand für die Einreichung der Kandidatur gefordert.
Die Gespräche mit den Mitgliedern in den Unterbezirken hätten gezeigt, «dass ein klares Signal in Richtung eines linken Angebots auf breite Zustimmung stösst», erklärte Lauterbach. Auch die Bereitschaft, die Koalition mit der Union fortzusetzen, scheine in der Mitgliedschaft «sehr begrenzt» zu sein.
