Schaparow schlägt Neuwahlen in Kirgistan im Dezember vor
Nach Dscheenbekows Rücktritt will Kirgistans Übergangspräsident Schaparow eine möglichst rasche Neuwahl des Parlaments. Dies könnte noch im Dezember geschehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Gestern Donnerstag trat Dscheenbekow aus seinem Amt als Präsident von Kirgistan zurück.
- Zwischenzeitlich übernimmt Sadyr Schaparow dessen Amt.
- Bis Ende Jahr könnte ein neues Parlament gewählt werden.
Nach dem Rücktritt des kirgisischen Präsidenten Sooronbai Dscheenbekow könnte noch in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt werden. Dies kündigte Übergangspräsident Sadyr Schaparow am Freitag im Parlament an. Die neuen Abstimmungen sollen die politische Unruhe im Land beenden.
Die Parlamentswahl soll nach Angaben der Wahlkommission am 20. Dezember, die vorgezogene Präsidentschaftswahl am 17. Januar stattfinden. Die Termine müssen noch offiziell bestätigt werden.
Dscheenbekow war nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl am 4. Oktober massiv unter Druck geraten und hatte am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin erklärte sich Regierungschef Sadyr Schaparow zum Übergangspräsidenten des zentralasiatischen Landes.
Friedlicher Wechsel – 1200 Verletzte
Dscheenbekow bestätigte am Freitag im Parlament seinen Rücktritt und erklärte, er sei «rein vor dem Allmächtigen und dem Volk». Schaparow versprach den Abgeordneten, die Neuwahlen zu überwachen. Die Regierung werde «friedlich wechseln, und wir sollten Gott dafür dankbar sein», sagte er.
Nach der Parlamentswahl Anfang Oktober war es zu heftigen Unruhen in der Hauptstadt Bischkek gekommen. Mindestens ein Mensch wurde dabei getötet und mehr als 1200 weitere wurden verletzt.
Das überwiegend muslimische Kirgistan mit seinen 6,5 Millionen Einwohnern gilt als das demokratischste Land in Zentralasien. Zugleich ist es aber auch politisch besonders instabil. Bereits 2005 und 2010 hatten Unruhen zum Sturz zweier Präsidenten geführt.
