Rechtsfraktion soll Geld rückerstatten
Die Fraktion der Rechtspopulisten im Europaparlament soll sich aus EU-Geldern Champagner in Unmengen gegönnt haben. Ausserdem habe die Fraktion 2016 teure Mahlzeiten und Geschenke aus EU-Mitteln bezahlt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Rechtsfraktion im Europäischen Parlament soll sich ausschweifende Ausgaben gegönnt haben.
- Die anderen Fraktionen fordern beim Parlamentspräsidenten Antonio Tajani nun eine Rückerstattung dieser EU-Gelder.
Bei einer externen Prüfung des Finanzberichts der EU-Fraktionen für 2016 waren beim rechtspopulistischen Lager mehrere Posten beanstandet worden. In dem Schreiben des Ausschusses heisst es unter anderem, die Fraktion «Europa der Nationen und Freiheit»(ENF) habe 234 Flaschen Champagner, Mahlzeiten für 400 Euro pro Person und 110 Weihnachtsgeschenke im Wert von 100 Euro gekauft. Die Finanzberichte aller anderen politischen Gruppen im Parlament wurden ohne Einwände angenommen.
Insgesamt werden Ausgaben der ENF-Fraktion von mehr als 420'000 Euro (494'000 Franken) beanstandet. Dieses Geld solle zurückgezahlt werden, heisst es in dem Schreiben an Parlamentspräsidenten Antonio Tajani.
«Ich habe noch nie Champagner getrunken»
Der Delegationsleiter der österreichischen FPÖ, Harald Vilimsky, sagte der Nachrichtenagentur APA, die französische Front National habe den Champagner bestellt. Für Franzosen sei Champagner ähnlich gebräuchlich wie für Österreicher der Grüne Veltliner. «Ich habe noch nie Champagner getrunken. Wer mich kennt, weiss das», schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. Die FPÖ sei an den Ausgaben nicht beteiligt gewesen. «Die Kritik ist gerechtfertigt. Es wurden Konsequenzen gezogen.» So habe die ENF-Fraktion sich von dem damaligen Generalsekretär Ludovic de Danne getrennt.
Zur Klarstellung:
— Harald Vilimsky (@vilimsky) March 29, 2018
Ich habe noch nie Champagner getrunken. Wer mich kennt, weiß das.
FPÖ hat mit den Vorwürfen nichts nichts zu tun, Causa ist rein französisch!
Von dem dafür Verantwortlichen hat sich die Fraktion getrennt und infolge strenge Gebarungsregeln implementiert.
Nicolas Bay von der Front National bestätigte, dass seine Delegation die Kosten für den Champagner verursacht habe. Die Flaschen seien für Empfänge bestellt worden, wie es im Parlament gängige Praxis sei. Zudem würden die Ausgaben auf Grundlage von Regeln hinterfragt, die erst 2017 in Kraft traten, sagte er der dpa.
Der ENF-Fraktion gehören neben der FPÖ und der Front National etwa die italienische Lega Nord, die belgische Vlaams Belang und die niederländische Partei für die Freiheit von Geert Wilders an.
Die EU-Fraktion der #FPÖ (#ENF) soll sich für Ihre 41 Sitzungen im Jahr 2016 228 Flaschen #Champagner gegönnt haben. #Vilimsky pic.twitter.com/t282rWMlDn
— SPÖ (@SPOE_at) March 29, 2018
