Raisi will auf Aufhebung der Atom-Sanktionen gegen den Iran hinarbeiten
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat versprochen, die wirtschaftlichen Probleme seines Landes anzugehen und dafür auf eine Aufhebung der westlichen Sanktionen hinzuarbeiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Iranischer Präsident: «Wirtschaftliche Stabilität» oberstes Regierungsziel.
«Die Aufhebung der Sanktionen wird mit Nachdruck verfolgt», sagte Raisi in einem Fernsehinterview am Sonntag anlässlich seiner ersten 100 Tage an der Macht. Sein Land verhandelt seit vergangener Woche in Wien wieder über eine Wiederbelebung des Internationalen Atomabkommens.
Neben den Sanktionen nannte Raisi Inflation, hohe Preise und Steuerhinterziehung als einige der grössten Herausforderungen für seine Regierung. «Die Regierung tut alles, um wirtschaftliche Stabilität und einen berechenbaren Markt zu erreichen», sagte er.
Die Gespräche über eine Wiederbelebung des Internationalen Atomabkommens mit dem Iran waren nach der Wahl des Hardliners Raisi zuletzt fünf Monate lang unterbrochen gewesen. Das Abkommen aus 2015 soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land darin, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmässige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen aufgehoben.
2018 stiegen die USA unter Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten erneut massive Sanktionen. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Im April waren in Wien Verhandlungen über eine Neuauflage des Abkommens gestartet. Diese kamen zum Stillstand, nachdem im Juni im Iran der Hardliner Ebrahim Raisi zum neuen Präsidenten gewählt worden war.
Nun wurden die Wiener Gespräche unter Teilnahme von China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland fortgesetzt. Die USA nehmen nur indirekt teil, auch wenn Präsident Joe Biden grundsätzlich Bereitschaft für eine Neuauflage der Vereinbarung signalisiert hat. Die USA und die europäischen Verhandler hatten zuletzt allerdings ihr «Enttäuschung und Besorgnis» über die iranischen Forderungen zum Ausdruck gebracht.
