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Pfister muss Schweizer Mini-Militärausgaben in München erklären

Keystone-SDA
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Deutschland,

Bundesrat Pfister musste bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Schweizer Militärausgaben erklären. Sie betragen weniger als ein Prozent des BIP.

Martin Pfister
Bundesrat Martin Pfister muss sich in München erklären. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Nato-Länder wollen 5 % des BIP für Verteidigung ausgeben, die Schweiz ein Prozent.
  • In München musste sich Bundesrat Pfister erklären.
  • Er nimmt dort an der hochkarätig besetzten Sicherheitskonferenz teil.

Bundesrat Martin Pfister hat an der Sicherheitskonferenz in München erlebt, wie erklärungsbedürftig die vergleichsweise bescheidenen Schweizer Ausgaben für Verteidigung sind – gerade in der gegenwärtig unsicheren weltpolitischen Lage.

Es habe Kritik daran gegeben, dass die Schweiz noch nicht einmal ein Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aufwende, sagte Pfister in der «Tagesschau»-Hauptausgabe des Schweizer Fernsehens SRF vom Samstagabend in München.

schweiz armee
Die Schweiz gibt im europäischen Vergleich sehr wenig für die Armee aus. - keystone

Die Nato-Mitgliedsländer dagegen haben sich verpflichtet, fünf Mal mehr auszugeben – nämlich fünf Prozent – für Verteidigungsausgaben in einem umfassenden Sinne.

Pfister habe unter anderen seine Amtskollegen aus den baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen sowie aus Slowenien und Irland getroffen und ihnen die Schweizer Verteidigungs- und Sicherheitspolitik erklärt, sagte der Sprecher des Verteidigungsdepartements VBS, Renato Kalbermatten, am Samstag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Es sei auch über Kooperationen und gemeinsame Übungen gesprochen worden.

Soll die Schweiz mehr für die Verteidigung ausgeben?

Der Schweizer Verteidigungsminister nahm zum ersten Mal am hochkarätig besetzten internationalen Treffen in München teil.

Kommentare

User #8516 (nicht angemeldet)

Amerikanische Geschäftpartner 1. Herstellerfirma F-35A sichert der Schweiz getreue Vertragserfüllung zu. Aber mit Vorbehalt: Für den Fall abweichender USA-Regierungsvorschriften würden diese gelten. 2. Die amerikanische Regierung stösst getroffene Abkommen und Verträge immer wieder um. 3. Die Zusicherungen der Herstellerfirma hängen ab von der amerikanischen Regierung, 'hängen buchstäblich in der Luft', können jederzeit gekippt werden. Fazit: Vertrag stornieren, Vorauszahlungen abschreiben, neue Evaluation (zB. Gripen), neue Finanzvorlage. Merke betr. USA: Mit solchen Leuten geschäftet man nicht!

User #3034 (nicht angemeldet)

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