Pfister will mit Vorkasse mehr und schneller Luftabwehr beschaffen
Um schneller beliefert zu werden, plant das VBS Vorauszahlungen von zwei Dritteln des Kaufpreises – für noch mehr Flugabwehrraketensysteme.
Das Wichtigste in Kürze
- Verteidigungsminister Martin Pfister will zusätzliche Flugabwehrraketensysteme bestellen.
- Um schneller beliefert zu werden, sollen zwei Drittel des Preises vorausbezahlt werden.
- Dies soll aus den Dokumenten zur Begründung der Mehrwertsteuer-Erhöhung hervorgehen.
Bei der Drohnenabwehr und der bodengestützten Luftverteidigung hat die Schweizer Armee derzeit die grössten Sicherheitslücken. Letzten Sommer hat das VBS beim deutschen Rüstungskonzern Diehl Defence fünf Flugabwehrraketensysteme des Typs Iris-T SLM bestellt. Vom Verkaufspreis von 660 Millionen Franken wurden im Herbst bereits 30 Prozent überwiesen – obschon erst 2028 geliefert wird.
Denn die Schweizer Armee steht vor einem Problem: Rüstungsfirmen haben volle Auftragsbücher. Verteidigungsminister Martin Pfister will deshalb bis zu zwei Drittel des Kaufpreises wichtiger Waffen vorab zahlen. So hofft er, bei den Lieferungen schneller dranzukommen.
Mehr Vorkasse, noch mehr Flugabwehr
Pfister pressiert es, denn: Alle europäischen Länder rüsten wegen der verschlechterten Sicherheitslage auf. Die Nachfrage nach Waffen ist entsprechend hoch. Im Vergleich zu anderen Ländern kann die Schweiz finanziell nicht aus dem Vollen schöpfen.
Die Schuldenbremse und Budgetvorgaben setzen dem Verteidigungsminister enge Grenzen. Eine temporäre Mehrwertsteuererhöhung um 0,8 Prozentpunkte soll ab 2028 Abhilfe schaffen. Diese Vorlage hat der Verteidigungsminister vor zwei Wochen vorgestellt.
Nun zeigt sich: Mit dem «Überzeugungsargument Vorkasse» will Bundesrat Pfister gleich noch mehr Systeme des Typs Iris-T SLM bestellen, inklusive Munition. Dies gehe aus den Dokumenten zur Begründung der Steuererhöhung hervor, schreibt «Tamedia». Das Bundesamt für Rüstung Armasuisse bestätigt die Pläne derzeit aber nicht.
Waffenpreise steigen dramatisch an
Falls das Volk im Sommer 2027 zustimmt, stehen 31 Milliarden Franken zusätzlich bereit. Davon sind 3 Milliarden für zivile Sicherheitsbehörden wie den Nachrichtendienst vorgesehen.
Laut VBS sind die Preise für Rüstungsgüter um bis zu 40 Prozent gestiegen. Die Wartefristen für Lieferungen haben sich um bis zu sechs Jahre verlängert.
Anzahlungen seien ein zentraler Hebel zur Verkürzung von Lieferfristen, schreibt das VBS. Bisher galten Vorauszahlungen von einem Drittel als üblich. Gewisse Länder zahlen mittlerweile sogar hundert Prozent im Voraus.
Priorität Drohnenabwehr und bodengestützte Luftabwehr
Für prioritäre Beschaffungen will das VBS neu bis zu zwei Drittel vorab zahlen. Diese neuen Regeln gelten besonders für Drohnenabwehr und bodengestützte Luftverteidigung. Pfister will die Rüstungskäufe für 2026 und 2027 entsprechend neu priorisieren.
Bei Iris-T SLM handelt es sich um ein Flugabwehrraketen-System. Mit ihm können Hubschrauber, Flugzeuge, Drohnen, Marschflugkörper und ballistische Kurzstreckenraketen abgewehrt werden. Es ist auf einem Standard-Containerrahmen montiert und kann so auf verschiedenen Lastwagen transportiert werden. Das zugehörige Radar dient der Luftraumüberwachung und kann gleichzeitig Ziele erfassen und verfolgen und übernimmt die Waffenzuweisung.
