Parlamentspräsidentin in Norwegen nach Skandal zurückgetreten

Die Präsidentin des norwegischen Parlamentes, Eva Kristin Hansen, ist am Donnerstagabend von ihrem Amt zurückgetreten. Sie denke, es sei unhaltbar für das Parlament, eine Präsidentin zu haben, gegen die die Polizei ermittele, sagte sie dem Norwegischen Rundfunk NRK. Sie habe ihren Parteivorsitzenden und die Fraktionsvorsitzende kontaktiert und mitgeteilt, dass sie als Präsidentin zurücktreten werde.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Eva Kristin Hansen, Präsidentin des norwegischen Parlaments. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

Die 48-Jährige war unter Druck geraten, nachdem bekannt geworden war, dass sie möglicherweise zu Unrecht über eine Abgeordnetenwohnung in Oslo verfügte.

Hansen besitzt seit Jahren zusammen mit ihrem Mann ein Haus in der Nähe von Oslo. Gemeldet war sie aber in Tromsö, weshalb sie Anspruch auf eine sogenannte Pendlerwohnung hatte. Hansen hatte erklärt, dass sie meinte, den Regeln zu folgen und die Rechtslage offenbar falsch verstanden habe.

Damit ist sie nicht allein. Erst im September war Familienminister Kjell Ingolf Ropstad von seinem Amt zurückgetreten, nachdem bekannt geworden war, dass er noch bei seinen Eltern gemeldet war, aber in Wirklichkeit mit seiner Familie in Oslo wohnte. Am Abend teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass nun gegen sechs Abgeordnete mit Pendlerwohnung ermittelt werde. Geprüft werde, ob sie sich des Betrugs oder eines anderen Rechtsvergehens schuldig gemacht hätten. Hansen geht davon aus, dass sie dazu zählt.