Österreich: Integration als Pflicht – Hohe Strafen geplant
Österreich droht Migranten, die Werte- und Sprachkurse abbrechen, mit empfindlichen Strafen. In solchen Fällen sollten künftig Zahlungen von bis zu mehreren Tausend Euro möglich sein.
Das sagte Integrationsministerin Claudia Bauer. Dies gelte auch für den Fall, dass eine neue Werte-Charta nicht unterschrieben werde. «Integration darf nicht als Angebot verstanden werden, sondern als Verpflichtung», sagte Bauer.
Im vergangenen Jahr seien in rund 2.400 Fällen Wertekurse abgebrochen worden, in fast 10.000 Fällen seien Deutschkurse nicht beendet worden. Der genaue Strafenkatalog für «Integrationsverweigerer» werde aber noch verhandelt, sagte Bauer. Bisher konnten in diesem Zusammenhang Sozialleistungen gekürzt werden.
Nach bisherigen Erfahrungen gehe es nur um eine Minderheit von etwa zehn Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund, die die demokratischen Werte offen ablehnen würden, sagte Staatssekretär Jörg Leichtfried.
«Integration ist eine der wesentlichen Schlüsselfragen für die Sicherheit und den sozialen Frieden in Österreich», so der für den Verfassungsschutz zuständige Staatssekretär weiter. Der islamistische Extremismus sei mit dem Rechtsextremismus die grösste Bedrohung für die Sicherheit in Österreich.
