Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong müssen offline gehen

Die Nationale Sicherheitspolizei der Sonderverwaltungszone habe auf das sogenannte Sicherheitsgesetz verwiesen, erklärte die Hongkonger Allianz am Donnerstag. Sie werde der Anordnung nachkommen und ihre Website und Profile in den Online-Netzwerken deaktivieren.

Die Hongkonger Allianz organisiert seit drei Jahrzehnten die Mahnwachen, die an die Ereignisse auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 erinnern. Die jährlichen Veranstaltungen waren jahrelang eines der deutlichsten Symbole für Hongkongs politische Pluralität. An den beiden zurückliegenden Jahrestagen wurden sie jedoch verboten. 2020 hatten sich Tausende dem Verbot widersetzt.

Vergangene Woche waren die Vorsitzenden der Hongkonger Allianz der «Anstiftung zum Umsturz» beschuldigt und die Räumlichkeiten des Museums zum Gedenken an die Niederschlagung der Proteste 1989 am Tiananmen-Platz durchsucht worden. Die Allianz hatte schon länger befürchtet, dass sie ins Visier der Polizei geraten würde. Vergangenes Jahr begann sie, mit Hilfe von Aktivisten im Ausland ein digitales Archiv des Museums aufzubauen.

Wegen der verbotenen Tiananmen-Mahnwache im vergangenen Jahr wurden 26 Aktivisten aus allen politischen Lagern angeklagt. Vergangenen Mittwoch wurde der frühere stellvertretende Vorsitzende der Hongkonger Allianz, Albert Ho, wegen Anstiftung zu zehn Monaten Haft und wegen Teilnahme an der Mahnwache zu sechs Monaten Haft verurteilt.

In Hongkong hatte es 2019 monatelang Massenproteste gegen den wachsenden Einfluss Pekings gegeben. Seitdem gehen die Behörden mit zunehmender Härte gegen Kritiker der chinesischen Regierung vor. Im Juli 2020 trat dann das sogenannte Sicherheitsgesetz in Kraft, das den Behörden in Hongkong ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten erlaubt, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit Chinas bedrohen.