Nordirlands Regierungschefin unter Druck aus eigenen Reihen

Die nordirische Regierungschefin Arlene Foster ist aus den Reihen ihrer eigenen Democratic Unionist Party (DUP) unter Druck geraten. Unter Abgeordneten werden laut BBC-Berichten derzeit Unterschriften für einen Brief gesammelt, in dem der Parteichefin das Misstrauen ausgesprochen wird. Dabei geht es vor allem um Fosters Rolle im Brexit-Prozess, aber auch um ihre Enthaltung bei einer Parlamentsabstimmung über das Verbot von Umwandlungstherapien bei Homosexuellen.

Foster selbst spielte den Unmut ihrer Parteimitglieder am Dienstag herunter: Solche Dinge kämen immer mal wieder vor, seien aber nicht der Rede wert. «Wir werden weitermachen, denn ich habe grössere Dinge zu tun – unter anderem, uns durch die Covid-Pandemie zu bringen», sagte Foster.

Neben der unionistischen Partei, die eine möglichst enge Bindung an Grossbritannien will, sitzt in Nordirland auch die republikanische Partei Sinn Fein in der Regionalregierung, die sich für eine Wiedervereinigung des Landesteils mit der Republik Irland einsetzt.

Die Vertretung beider Lager in der Regierung soll die Stabilität in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gewährleisten – doch zuletzt wuchsen die Spannungen wieder. Mehrfach kam es zu nächtlichen Krawallen und gewaltsamen Zusammenstössen mit der Polizei.

Insbesondere in unionistisch geprägten Vierteln ist der Frust durch den Brexit gewachsen, da man die Position Nordirlands im Vereinigten Königreich durch neue Kontrollen in der irischen See als geschwächt ansieht. DUP-Parteichefin Foster wird dabei auch dafür kritisiert, nicht ausreichend Druck in London ausgeübt zu haben.