Nordirland: London hofft auf Einigung mit Brüssel bis Weihnachten
Im Streit Grossbritanniens mit der EU über Brexit-Regeln für Nordirland hofft London auf eine Einigung bis Weihnachten. Nach einem Gespräch mit dem EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic kündigte der britische Brexit-Minister David Frost am Freitagabend auf Twitter weitere intensive Gespräche an und äusserte die Hoffnung, «Fortschritte für gemeinsame Lösungen vor Weihnachten» zu machen. Man nähere sich weiter an, habe aber weiterhin Differenzen, hiess es von Frost.
Das Wichtigste in Kürze
- Seit längerem verhandeln Brüssel und London erbittert über Sonderregeln für Nordirland nach dem Austritt der Briten aus der EU.
Das sogenannte Nordirland-Protokoll ist Teil des Austrittsabkommens. Darin ist vereinbart, dass die britische Provinz weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. So soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitgliedsstaat Irland vermieden wird. Die Folge ist aber, dass Waren zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs kontrolliert werden müssen. Diese innerbritische Zollgrenze ist Loyalisten in der Provinz ein Dorn im Auge. Für die EU ist sie wichtig, damit Waren über Grossbritannien nicht unkontrolliert in die Union kommen.
Die Kontrollen führen teilweise zu Problemen und zusätzlichen Hürden im Handel oder bei der Einfuhr bestimmter Produkte. Sowohl die EU als auch die Briten wollen unter anderem sicherstellen, dass Nordirland weiterhin ungehindert mit allen notwendigen Medikamenten versorgt werden kann. Sefcovic schrieb auf Twitter, dass es Zeit werde, sich bei dem Thema zu sputen. In der kommenden Woche seien zwei weitere Gesprächstermine geplant.
Bei einem besonders umstrittenen Aspekt - der Rolle des Europäischen Gerichtshof als Schlichtungsinstanz - scheint zudem Bewegung in die Gespräche gekommen zu sein. Grossbritannien wolle nicht mehr an seinem Widerstand gegen diesen festhalten, berichtete unter anderem die «Irish Times» am Freitag unter Berufung auf eine hochrangige Quelle aus den Verhandlungskreisen.
