Neuwahl in Bulgarien nach gescheiterter Regierungsbildung
Erneut ist die Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert. Es steht eine Neuwahl bevor. Zurzeit regiert in Sofia ein Übergangskabinett.
Das Wichtigste in Kürze
- Bulgarien steht wieder vor einer Neuwahl.
- Aktuell regiert in Sofia ein Übergangskabinett
- Nun ist dies der vierte Anlauf für eine Bildung der Regierung.
Nach drei gescheiterten Anläufen zur Regierungsbildung steht Bulgarien wieder einmal vor einer Neuwahl. Auch ihre Partei habe mangels Parlamentsmehrheit keine Regierung formieren können. Dies erklärte die Sozialisten-Chefin Kornelia Ninowa am Dienstag bei einem Treffen mit Staatspräsident Rumen Radew.
Damit scheiterte der letztmögliche von insgesamt drei Anläufen von Parlamentsparteien, nach der vorgezogenen Wahl vom 2. Oktober eine reguläre Regierung aufzustellen. In Sofia regiert aktuell ein Übergangskabinett.
«Wir steuern wohl wieder auf eine weitere vorgezogene Parlamentswahl zu», sagte Staatschef Radew. Er wolle nun mit der Zentralen Wahlkommission in Sofia über einen Wahltermin in diesem Frühjahr beraten.
Fünfte Wahl innert zwei Jahren
Es wäre die fünfte Parlamentswahl in dem südöstlichen EU-Land binnen zwei Jahren. Radew muss nun per Erlass die Parlamentswahl anberaumen, das Parlament auflösen und ein neues Übergangskabinett einsetzen.
Vor der fünftstärksten Sozialistischen Partei (BSP) hatten es schon die beiden grössten Parteien nicht geschafft, eine Regierung zu bilden. Im Parlament in Sofia sind insgesamt sieben, teils zerstrittene Parteien vertreten.
Die monatelange Regierungskrise könnte den Schengen-Beitritt des Landes sowie die Umsetzung des EU-Wiederaufbauplans behindern. Dies hatte der Staatschef Radew bereits davor gewarnt. Wegen der politischen Instabilität Bulgariens stellen Experten auch die für 2024 angestrebte Einführung des Euro infrage.
