Neuer Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex will «Vertrauen wiederherstellen»
Nach Enthüllungen über illegale Praktiken bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex will der designierte Behördenchef Hans Leijtens das «Vertrauen wiederherstellen».
Das Wichtigste in Kürze
- Leijtens verspricht Ende illegaler Praktiken und Achtung von Grundrechten.
Dies sei neben einem wirksamen Grenzschutz seine Priorität, sagte der niederländische Generalleutnant am Donnerstag in Brüssel. Frontex steht wegen zahlreicher Berichte über Menschenrechtsverletzungen an den EU-Aussengrenzen in der Kritik.
«Der Grenzschutz und die Menschenrechte gehören zusammen», betonte Leijtens. Er wolle dafür sorgen, dass die Frontex-Beamten an keiner Aktion teilnähmen, die zum Zurückdrängen von Migranten an den Aussengrenzen führe, versicherte der 59-Jährige. Frontex werden unter anderem sogenannte Pushbacks vorgeworfen – illegale und teils gewaltsame Abschiebungen von Asylsuchenden in Drittländer, etwa von Griechenland aus.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte bei dem gemeinsamen Auftritt mit Leijtens, Frontex müsse auch dazu beitragen, Leben zu retten, etwa im Mittelmeer. Seit Jahresbeginn seien bereits 30 Migranten bei der gefährlichen Überfahrt ums Leben gekommen.
Leijtens tritt sein neues Amt am Frontex-Sitz in Warschau am 1. März an. Er steht bisher der niederländischen Militärpolizei vor und ist dort auch für den Schutz der Landesgrenzen zuständig.
