Nato ruft Russland auf, «weitere Provokationen» zu unterlassen

Die Nato hat Russland vor militärischen Übergriffen im Grenzgebiet zur Ukraine gewarnt.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rief Moskau am Montag in Brüssel auf, «alle weiteren Provokationen oder aggressiven Handlungen» zu unterlassen. «Die Nato steht an der Seite der Ukraine». Dies betonte Stoltenberg bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Aussenminister Dmitri Kuleba.

Stoltenberg sprach von «grossen und ungewöhnlichen» russischen Truppenaufmärschen an der ukrainischen Grenze. Kuleba warf Moskau vor, sein Land «destabilisieren» zu wollen. US-Aussenminister Antony Blinken hatte Russland bereits vergangene Woche vor einem Einmarsch in die Ukraine gewarnt.

Stoltenberg sagte, er werde am Dienstag mit den Verteidigungsministern der EU-Länder in Brüssel über die Lage beraten. Dabei solle es auch um den Flüchtlingskonflikt mit Belarus gehen. Das Vorgehen des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko verurteilte der Nato-Generalsekretär erneut scharf.

Polen erwägt nach Angaben von Brüsseler Diplomaten, Artikel 4 des Nato-Vertrags zu nutzen. Danach müsste die Allianz eine Dringlichkeitssitzung einberufen. Dies, wenn ein Mitgliedsland «die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit» bedroht sieht.