Myanmar weist Bericht der UN zurück

Ein Regierungssprecher Myanmars Zaw Htay verwies heute Dienstag darauf, dass die Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi selbst eine «unabhängige» Kommission eingesetzt habe. Die Kommission soll sich auch mit Vorwürfen der Vereinten Nationen befassen, dass von Myanmars Militär grundlegende Menschenrechte muslimischer Minderheiten wie der Rohingya verletzt wurden.

Die Vereinten Nationen hatten am Montag einen Bericht von Experten veröffentlicht, wonach die Gräueltaten gegen Rohingya alle Anzeichen eines Völkermords tragen. Die Experten verlangen, dass Militärchef Min Aung Hlaing und fünf weitere Generäle vor Gericht gestellt werden. Sie legen ihnen auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zur Last. In Myanmar (ehemals Birma) ist das Militär nach wie vor an der Regierung beteiligt.

Aus Furcht vor Verfolgung sind etwa 700'000 Muslime aus dem buddhistischen Staat ins muslimische Nachbarland Bangladesch geflohen. Regierungschefin Aung San Suu Kyi steht international massiv in der Kritik. Nach der UN-Kritik ist unklar, ob sie im September zur UN-Generalversammlung nach New York reisen wird. Die Experten werfen ihr vor, ihre moralische Autorität nicht genutzt zu haben, um Verbrechen zu verhindern.

Der Regierungssprecher kündigte zudem an, dass Myanmar in Gesprächen mit dem Internet-Konzern Facebook eine Aufhebung der Sperrung des Kontos von Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing und anderen Offiziellen erreichen will. «Es gibt viele, viele Missverständnisse», sagte Zaw Htay. Facebook hatte am Montag als Reaktion auf den UN-Bericht 18 Konten, 52 Facebook-Seiten und ein Instagram-Konto mit zusammen fast zwölf Millionen Followern blockiert.