Merkel und Macron beraten per Videokonferenz mit Chinas Staatschef Xi

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen am Montag erneut mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping beraten. Es sei eine gemeinsame Videokonferenz geplant, hiess es aus dem Elysée-Palast. Merkel, Macron und Xi waren bereits Mitte April zu einem virtuellen Gipfeltreffen zusammengekommen. Damals standen die Klimapolitik und die Corona-Pandemie im Fokus.

Zwischen den EU-Staaten und China gibt es aber auch auf zahlreichen anderen Themenfeldern Gesprächsbedarf, etwa mit Blick auf Pekings Hongkong-Politik, Chinas Kurs gegenüber Taiwan und im Südchinesischen Meer sowie das geplante Investitionsabkommen der EU mit der Volksrepublik. Ein weiteres Thema der Beratungen könnte die Grundsatzeinigung für eine weltweite Mindestbesteuerung von Grosskonzernen sein.

Auf das Investitionsabkommen hatten sich die EU und China Ende Dezember nach jahrelangen Verhandlungen grundsätzlich geeinigt. Das Klima zwischen beiden Seiten verschlechterte sich in der Folge jedoch deutlich. Die EU verhängte im März Sanktionen gegen Partei- und Regionalvertreter in der chinesischen Provinz Xinjiang wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren.

Als Reaktion belegte China seinerseits EU-Politiker und Wissenschaftler mit Sanktionen. Daraufhin weigerte sich das Europaparlament, das Abkommen zu ratifizieren.