Merkel gibt im Bundestag Regierungserklärung zu Corona-Krise ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstag in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag ihre Politik zur Bewältigung der Corona-Krise erläutern (Sitzung ab 09.00 Uhr).
Das Wichtigste in Kürze
- Den Abgeordneten liegen am Donnerstag noch weitere Vorlagen zur Beratung vor - etwa die Gesetzentwürfe der Koalition zur Förderung der beruflichen Weiterbildung und zur klimagerechten Umgestaltung des Wohngelds..
Merkel will dabei auf die Lage in Deutschland und in der EU eingehen. Der Rede der Kanzlerin schliesst sich eine anderthalbstündige Debatte der Abgeordneten an. Für besonderen Zündstoff dürfte dabei die Frage sorgen, wann und in welcher Weise die Corona-Schutzmassnahmen wieder gelockert werden können.
Den Abgeordneten liegen am Donnerstag noch weitere Vorlagen zur Beratung vor - etwa die Gesetzentwürfe der Koalition zur Förderung der beruflichen Weiterbildung und zur klimagerechten Umgestaltung des Wohngelds. In erster Lesung wird auch der erleichterte Zugang zum Elterngeld in der Corona-Krise beraten. Auch über die deutsche Beteiligung an der EU-Mission «Irini» vor der Küste Libyens sprechen die Abgeordneten.
