Mehr rechte Straftaten und mehr Rechtsextremisten in Thüringen

Im vergangenen Jahr wurden 1312 rechts motivierte Straftaten registriert und damit elf Prozent mehr als im Vorjahr, wie Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2020 in Erfurt sagte. Die Zahl der in der rechten Szene verübten Gewaltdelikte stieg von 49 auf 62.

Die Zahlen bestätigten die zunehmende Radikalisierung und Gewaltbereitschaft der rechten Szene in Thüringen, sagte Maier. Auch die Zahl der Rechtsextremisten habe sich im vergangenen Jahr um 1260 auf 2080 mehr als verdoppelt. Grund sei die Einstufung der Thüringer AfD als Verdachtsfall durch den Thüringer Verfassungsschutz und die Einstufung des sogenannten Flügels der Partei als erwiesen rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer bestätigte in diesem Zusammenhang offiziell, dass der AfD-Landesverband seit März als «erwiesen extremistisches Beobachtungsobjekt» bearbeitet werde. Der Thüringer Verfassungsschutz hat den AfD-Landesverband unter seinem Vorsitzenden Björn Höcke schon länger im Fokus.

Mit Blick auf die Proteste gegen die Corona-Massnahmen von Bund und Land in Thüringen sagte Maier, der AfD-Landesverband sei «in einigen Regionen prägend für das Protestgeschehen und hat zur Radikalisierung der Szene beigetragen». Kramer fügte hinzu, die Versammlungen der Corona-Leugner seien seit Monaten durch Reichsbürger, sogenannte Querdenker und Rechtsextremisten geprägt.

Die Zahl linksextremistisch motivierter Straftaten in Thüringen war 2020 rückläufig. Die aktuelle Entwicklung zeigt Maier zufolge allerdings auch unter Linksextremisten eine gestiegene Gewaltbereitschaft, die eine weitere Zunahme linksextremistischer Gewalttaten befürchten lasse.