Mehr Geld für Digitalisierung von Schulen in der Corona-Pandemie abgeflossen

Die Summe der aus dem Hilfsprogramm abgeflossenen oder bewilligten Gelder lag Ende 2020 bei knapp 1,4 Milliarden Euro, wie das Bundesbildungsministerium und die Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder am Freitag mitteilten. Mitte vergangenen Jahres lag die Summe noch deutlich niedriger.

Für den im Mai 2019 ins Leben gerufenen Digitalpakt Schule stellt der Bund insgesamt 6,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Anfangs war eine Fördersumme von fünf Milliarden Euro bis zum Jahr 2024 vorgesehen, im Zuge der Corona-Pandemie kamen 1,5 Milliarden Euro für drei weitere Programme dazu. Unter anderem sagte der Bund 500 Millionen Euro für Leihlaptops für Schülerinnen und Schüler zu, die zu Hause keine eigenen Geräte haben.

Bis Ende vergangenen Jahres flossen laut Bildungsministerium und KMK knapp 488 Millionen Euro tatsächlich ab. Die Summe der bereits beantragten, aber noch nicht abgerufenen Hilfen betrug 875 Millionen Euro. Damit beliefen sich die ausgezahlten oder verplanten Gesamtmittel auf 1,363 Milliarden Euro. Mitte 2020 lagen die Zahlen noch deutlich niedriger: Zum Stichtag 30. Juni waren erst 16 Millionen Euro abgeflossen und 242 Millionen Euro gebunden.

Von den bis zum Jahresende abgeflossenen Mitteln stammen laut Bildungsministerium und KMK rund 376 Millionen Euro aus dem 500 Millionen Euro umfassenden Sofortausstattungsprogramm für Schüler-Laptops. Acht Bundesländer riefen bereits alle ihnen dafür zur Verfügung stehenden Mittel ab.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) zeigte sich zufrieden mit der Entwicklung. Es sei erfreulich, dass das Geld aus dem Digitalpakt jetzt immer stärker in den Schulen ankomme, erklärte Karliczek. Es sei «deutlich Bewegung in die Digitalisierung der Schulen» gekommen. Es müsse noch Tempo gemacht werden, «aber die Richtung stimmt jetzt.»

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), zeigte sich überzeugt, dass die Länder bei der Digitalisierung der Schulen «in einer historischen Ausnahmesituation ein grosses Stück» weitergekommen seien. Es werde «unter Hochdruck an weiteren Verbesserungen» gearbeitet. Doch die Digitalisierung sei auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen eine «sehr grosse Aufgabe».

Die FDP kritisierte die Auszahlung der Hilfen dennoch als zu schleppend. «Der magere Mittelabfluss beim Digitalpakt ist nach wie vor eine Katastrophe», sagte die stellvertretende FDP-Fraktionschefin Katja Suding den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Die Schulexpertin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Ilka Hoffmann, kritisierte, die Zahlen seien «kein Grund zum Jubeln». Die Umsetzung des Digitalpakts laufe insgesamt «viel zu langsam».

Am Montag will sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Online-Dialog mit Expertinnen und Experten über die digitale Bildung austauschen. Die Pandemie habe allen deutlich vor Augen geführt, welche hohe Bedeutung digitale Lehr- und Lerninhalte hätten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. In der Pandemie habe es schon einen «deutlichen Schub» gegeben. Es gehe nun darum, auch digitale Kompetenzen in der Breite zu stärken.